Die NATO passe sich einer sich verändernden Sicherheitslage an, und die USA hätten nicht die Absicht, das Bündnis zu verlassen. Dies erklärte der türkische Verteidigungsminister Yaşar Güler gegenüber Reuters im Vorfeld des NATO-Gipfels, der nächste Woche in Ankara stattfindet. Auf der Tagesordnung des Treffens stehen die Frage der erhöhten Verteidigungsausgaben der Verbündeten, die Stärkung der transatlantischen Verteidigungsindustrie, die Bekräftigung der Einheit innerhalb des Bündnisses sowie der Ausbau der Unterstützung für die Ukraine, so Güler. “Die NATO ist und bleibt eine beispiellose und grundlegende Plattform für die euro-atlantische Sicherheit und Verteidigung. Wir betrachten die Periode, die wir erleben, nicht als Krise, sondern als einen Prozess der Anpassung an das sich verändernde Sicherheitsumfeld”, betonte er.
Güler zufolge beabsichtige Washington nicht, das Militärbündnis zu verlassen, sondern wolle, dass die europäischen Verbündeten und Kanada mehr Verantwortung für die europäische Sicherheit übernehmen. Es werde erwartet, dass die Verbündeten in Ankara ihre “Bemühungen zur Erarbeitung eines konkreten Fahrplans” zur Stärkung der Sicherheit von NATO-Mitgliedern in Europa intensivieren. Güler fügte hinzu, dass, obwohl die Türkei eine gerechtere Lastenverteilung unterstütze, ihre Priorität jedoch in der Aufrechterhaltung der Einheit des Bündnisses sehe. Weiter betonte der Verteidigungsminister, dass Washington eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit und Abschreckung des Blocks spiele und die Aufrechterhaltung der transatlantischen Beziehungen von strategischer Bedeutung sei.
Reuters wies darauf hin, dass die Türkei über die zweitgrößte Armee der NATO verfüge und eine der weltweit führenden Verteidigungsindustrien entwickelt habe. Wegen politischer und strategischer Differenzen sei das Land jedoch von vielen europäischen Verteidigungsinitiativen ferngehalten worden. Güler sagte, dass Ankara die Maßnahmen der europäischen Länder zur Stärkung der Verteidigung und Sicherheit als positiv bewerte. Es fehle jedoch an Inklusivität in diesem Prozess. “Wir glauben, dass der Ausschluss eines so wichtigen Potenzials [der Türkei] von europäischen Verteidigungsinitiativen ein strategisch falscher Ansatz ist”, betonte er und wies darauf hin, dass Ankara von Europa erwarte, die Zusammenarbeit mit der Türkei zu fördern.
Im vergangenen Jahr einigten sich die NATO-Staaten darauf, die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf fünf Prozent des BIP zu erhöhen. Mit Blick auf diese Entscheidung merkte Güler an, dass Ankara sie unterstütze und die Militärausgaben allmählich erhöhe. Die türkische Regierung plane, dieses Ziel bis 2029 zu erfüllen. Das Land setze unter anderem auf Investitionen in Drohnen, Anti-Drohnen-Systeme, Luftverteidigungs- und Raketensysteme. Güler fügte hinzu, dass das türkische Luftverteidigungssystem Steel Dome (Stahlkuppel) “so schnell wie möglich” fertiggestellt werden solle.
Reuters wies darauf hin, dass die Türkei derzeit über kein eigenes Raketenabwehrsystem verfüge und von den Systemen und Kampfflugzeugen der NATO abhängig sei. Güler sagte, dass die Türkei “alle Optionen” in Betracht ziehe, um ihren Bedarf zu decken, einschließlich des möglichen Erwerbs von Patriot-Systemen aus US-Produktion oder französisch-italienischen SAMP-T-Systemen. Die Türkei bleibe für jede Zusammenarbeit offen, die “dem Geist des Bündnisses entspricht”. Dazu gehörten der Austausch von Technologien und gemeinsame Produktion, so Güler.
Das Gipfeltreffen der NATO findet am 7. und 8. Juli in Ankara statt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bezeichnete das diesjährige Treffen als “entscheidend”. “Die jüngsten Entwicklungen in unserer Region und weltweit haben die Bedeutung des Gipfels in Ankara noch verstärkt. Wir erwarten, dass in Ankara wichtige Entscheidungen über die Zukunft des Bündnisses und die künftige Gestaltung der globalen Sicherheitsarchitektur getroffen werden”, sagte Erdoğan gegenüber Reportern im Mai. Er betonte, dass die Bedrohungen in der modernen Welt komplexer geworden seien, und fügte hinzu, dass “eine gerechte Lastenverteilung” sowie “ein gemeinsames Sicherheitsverständnis innerhalb der NATO” entscheidend für die Zukunft des Militärbündnisses seien.
Mehr zum Thema – Vor Ankara-Gipfel: NATO streitet über langfristige Ukraine-Finanzierung
