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Stoltenberg über Konfliktlösung: Kiew könnte vorübergehend Gebiete abtreten

rtnews by rtnews
02/12/2024
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Der Ex-NATO-Generalsekretär hält es für unwahrscheinlich, dass Kiew Gebiete in naher Zukunft zurückgewinnen kann. Selenskij räumt ein, dass Kiew dazu nicht in der Lage sei. Putin erklärt, Moskau sei zu vernünftigen Kompromissen, aber nicht zu Zugeständnissen bereit.

Jens Stoltenberg, der ehemalige NATO-Generalsekretär, schlägt eine “vorübergehende Abtretung” einiger von der Ukraine kontrollierten Gebiete als Möglichkeit für ein schnelles Ende des Konflikts vor, berichtet die Tagesschau:

“Wenn die Waffenstillstandslinie bedeutet, dass Russland weiterhin alle besetzten Gebiete kontrolliert, bedeutet das nicht, dass die Ukraine für immer auf diese Gebiete verzichten muss.”

Demnach könnte Kiew Sicherheitsgarantien im Austausch für ein “vorübergehendes Abtreten von Gebieten” erhalten. Eine Garantie könnte die NATO-Mitgliedschaft sein, aber es gäbe auch “andere Möglichkeiten, die Ukraine zu bewaffnen und zu unterstützen”, fügte der ehemalige Generalsekretär hinzu:

“Wir brauchen eine Waffenstillstandslinie, und natürlich sollte diese Linie idealerweise alle Gebiete umfassen, die derzeit von Russland kontrolliert werden. Aber wir sehen, dass dies in naher Zukunft unrealistisch ist.”

Im November deutete der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij an, dass die “heiße Phase” des Konflikts beendet werden könnte, wenn die Ukraine mit den von ihr kontrollierten Gebieten in die NATO aufgenommen würde, da die verlorenen Gebiete später diplomatisch zurückgewonnen werden könnten.

Noch im Sommer hatte Selenskij erklärt, Kiew sei nicht bereit, seine Gebiete “als Friedensangebot” zur Verfügung zu stellen. Andrei Jermak, der Leiter des ukrainischen Präsidentenbüros, nannte die Rückkehr zu den Grenzen vom 23. Februar 2022 als Ausgangspunkt für Gespräche mit Russland.

Am 1. Dezember räumte Selenskij in einem Interview mit Kyodo News allerdings ein, dass die ukrainischen Streitkräfte nicht über genügend Kräfte verfügten, um die Gebiete zurückzugewinnen: “Unsere Armee hat keine Kräfte dafür. Das ist die Wahrheit.”

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte im Oktober erklärt, Moskau sei zu vernünftigen Kompromissen bereit, Zugeständnisse und “Tauschgeschäfte” kämen aber nicht in Frage:

“Das Ergebnis muss zugunsten Russlands ausfallen, das sage ich ganz offen, und es muss sich an den Realitäten orientieren, die sich auf dem Schlachtfeld abzeichnen. Wir sind zweifellos nicht bereit, hier Zugeständnisse zu machen, es wird keine Tauschgeschäfte geben.”

Mehr zum Thema – Ist der Westen endlich bereit, seine Niederlage in der Ukraine einzugestehen?



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Tags: abtretenGebieteKiewKonfliktlösungKönnteStoltenbergübervorübergehend
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