Noch im Dezember des Vorjahres kommentierte der Bundesgesundheitsminister, dass seiner Meinung nach “eine Testpflicht bei der Einreise aus China nicht notwendig” sei. Es gebe keinen Anlass für “Antigen-Test auf Routine-Basis”. Nach dem Treffen der EU-Gesundheitsminister änderte Lauterbach, nicht untypisch für ihn, nun seine Meinung.
Auch Deutschland wird für Einreisende aus China wegen der dortigen Corona-Welle daher eine Testpflicht einführen. Das teilte Lauterbach am Donnerstag mit. Die deutsche Einreiseverordnung werde diesbezüglich kurzfristig angepasst. Reisende aus China benötigten künftig bei Reiseantritt nach Deutschland mindestens einen Antigenschnelltest, so der SPD-Politiker.
Gesundheitsexperten der 27 EU-Staaten hatten sich am Mittwochabend zwar nicht auf eine Testpflicht für Reisende aus China verständigen können, empfehlen diese aber nachdrücklich. In der diesbezüglichen Bekanntmachung heißt es unter anderem auf der Webseite der aktuell schwedischen EU-Ratspräsidentschaft:
- Die Mitgliedstaaten kommen überein, allen Fluggästen auf Flügen von und nach China zu empfehlen, eine medizinische Maske oder FFP2/N95/KN95-Atemschutzgeräte zu tragen.
- Die Mitgliedstaaten kommen überein, ankommende und abfliegende internationale Reisende, die aus China kommen oder für China bestimmt sind, sowie das Flugzeug- und Flughafenpersonal über persönliche Hygiene- und Gesundheitsmaßnahmen zu informieren.
- Die Mitgliedstaaten werden nachdrücklich aufgefordert, für alle Fluggäste, die aus China in die Mitgliedstaaten abreisen, einen negativen COVID-19-Test einzuführen, der nicht mehr als 48 Stunden vor dem Abflug aus China durchgeführt werden sollte.
Die Mitgliedstaaten vereinbarten, die Situation weiter zu bewerten und “die eingeführten Maßnahmen bis Mitte Januar 2023 zu überprüfen”. Minister Lauterbach sprach laut der DPA von “einer guten Entscheidung”:
“Europa hat eine gemeinsame Antwort auf die Pandemie-Lage in China gefunden. Genau dafür haben wir uns als Bundesregierung eingesetzt”.
Neben einer Testpflicht kündigte der Gesundheitsminister Stichproben bei der Einreise an, um Virusvarianten zu erkennen. Darüber hinaus werde es ergänzende Abwasserkontrollen für China-Reisen geben. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums hatte am Mittwoch gesagt, dass es am Frankfurter Flughafen bereits Abwasseruntersuchungen gebe. Ausgeweitet werden könne dies, indem beispielsweise das Abwasser einzelner Flugzeuge aus China untersucht werde.
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