Schlagwort: Dobrindt

Es war in den letzten Jahren ein wachsender Posten, obwohl die Zahlen der Asylbewerber zurückgingen: die unabhängige Verfahrensberatung, die die ...

Die Berliner Linke wirft dem CSU-Politiker eine demnach diskreditierende Aussage über die Bürgermeisterkandidatin Elif Eralp als "Antisemitin" vor. Der Minister ...

Mit fast zwei Jahren Verzögerung soll nun das Innenministerium die Frage angehen, ob der Schutzstatus für die Syrer, die 2015 ...

Was noch übrig ist an deutsch-russischen Beziehungen, das muss jetzt weggeholzt werden. Wegen dieser Drohne da. Aber wie üblich will ...

Das Bundeskabinett hat einer Reform der Geheimdienste zugestimmt. Die Dienste erhalten mehr Befugnisse. Notwendig wurde das durch eine veränderte Bedrohungslage, ...

Zu Wochenbeginn wurden geheimdienstliche Hintergründe zum mutmaßlichen Amokfahrer Abdul Ballout bekannt. Laut Medienrecherchen stand der Deutsch-Libanese als potenzieller IS-Sympathisant bis ...

Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat sich die Gefährdung Deutschlands verschärft. Er hat deshalb die Hochstufung der Bedrohungslage angeordnet. Als Begründung ...

Flüchtlinge aus der Ukraine werden in der EU ohne Einzelprüfung aufgenommen. Das soll sich nach dem Willen von Bundesinnenminister Alexander ...

Ist auch das Teil der "Kriegstüchtigkeit"? Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will bis 2029 – ausgerechnet dem Jahr, das in europäischen ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) setzt im vermeintlichen Kampf gegen Terroristen und Schwerkriminelle auf automatisierte Datenanalyse und biometrischen Datenabgleich im Netz. ...