Noch ist offen, ob sich die deutsche Marine an einem Minenräumeinsatz in der Straße von Hormus beteiligen wird. Eine Entscheidung soll noch im Sommer fallen, hängt jedoch vom weiteren Verlauf der Friedensverhandlungen zwischen Iran und den USA ab.
Bundesaußenminister Johann Wadephul macht sich dennoch schon jetzt Gedanken über die Kosten einer Minenräumaktion ‒ und darüber, wer diese übernehmen soll. Wadephul hält es für gerechtfertigt, Iran die Kosten einer Räumaktion in der Straße von Hormus in Rechnung zu stellen. Teheran müsse dafür aufkommen, da ein vom dortigen Regime angerichteter Schaden beseitigt werde, so der CDU-Politiker.
“Iran hat rechtswidrig eine internationale Seefahrtsstraße vermint”, sagte Wadephul dem Handelsblatt. Zwar werde Deutschland bei einer Räumung des Seegebiets durch europäische Staaten vorerst keine Gebühren verlangen. Im Grunde sei dies jedoch gerechtfertigt, so Wadephul.
Der Konflikt am Persischen Golf dürfte neben dem Ukraine-Krieg ein zentrales Thema beim bevorstehenden NATO-Gipfel werden, der am Dienstag in der türkischen Hauptstadt Ankara beginnt. US-Präsident Donald Trump will sich in Ankara auch mit dem ukrainischen Machthaber Wladimir Selenskij treffen. Anschließend will Trump laut Medienberichten mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin telefonieren.
Mit Blick auf das anstehende Spitzentreffen der NATO verlangte Wadephul eine Fortsetzung der Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland. Wenn von dem Gipfel ein geschlossenes Signal ausgehe, werde dieser zu einem Friedensgipfel, so der Minister. Russland müsse erkennen, dass Verhandlungen alternativlos seien. Die Europäer seien bereit, einen solchen Verhandlungsprozess zu begleiten. “Dieser Weg verspricht am meisten Erfolg”, sagte der Außenminister.
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