Litauen wird die Liste der Beschränkungen für den Warentransit zwischen dem Kaliningrader Gebiet und dem übrigen Russland erweitern, wenn die Sanktionen der Europäischen Union verlängert werden. Dies gab der litauische Präsident Gitanas Nausėda bekannt, wie Reuters berichtet.
Er fügte hinzu, Litauen sei auf Vergeltungsmaßnahmen Russlands vorbereitet, einschließlich der möglichen Abkopplung Litauens vom regionalen Energiesystem. Nausėda sagte:
“Wir sind zu unfreundlichen Maßnahmen seitens Russlands bereit, wie zum Beispiel auf die Abkopplung vom BRELL-System und andere.”
BRELL ist das Stromnetzintegrationssystem von Weißrussland, Russland, Estland, Lettland und Litauen. Vor dem Hintergrund der sich verschlechternden Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben die baltischen Staaten angekündigt, sich aus dem Abkommen zurückzuziehen.
Gleichzeitig äußerte Nausėda, er rechne nicht mit einer militärischen Konfrontation mit Russland:
“Ich glaube nicht, dass Russland uns militärisch herausfordern wird, weil wir ein Mitglied der NATO sind.”
Litauen hat für den 18. Juni ein Verbot für den Transit von Gütern, die unter EU-Sanktionen fallen, wie Holz, Metalle, Zement und andere Produkte zwischen dem Kaliningrader Gebiet und dem übrigen Russland angekündigt. Das russische Außenministerium äußerte Vilnius gegenüber seinen Protest und forderte die sofortige Aufhebung der Beschränkungen.
Der Leiter des Kaliningrader Gebiets Anton Alichanow bezeichnete das Verbot des Transits von Gütern, die unter Sanktionsregelungen der EU fallen, als Verstoß gegen die internationalen Verpflichtungen sowohl Litauens als auch der EU und erklärte, dass das Nachbarland mit Konsequenzen rechnen müsse. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass die Bewohner der Region nicht mit einem Mangel an Waren konfrontiert würden, da die beschränkten Produkte auch auf dem Seeweg geliefert werden können.
Das litauische Außenministerium äußerte sich zu den Äußerungen aus Moskau und erklärte, das Land halte sich an die EU-Sanktionen und habe keine einseitigen Beschränkungen verhängt. Auch werde der Transit von Waren, die nicht unter die EU-Sanktionen fallen, fortgesetzt.
Der russische Föderationsrat bezeichnete das Vorgehen Litauens als “Blockade” des Kaliningrader Gebiets und versprach “harte” Vergeltungsmaßnahmen, während das russische Außenministerium erklärte, diese seien eher “praktischer” als diplomatischer Natur.
Die EU-Sanktionen, die eigentlich die Einfuhr von Holz, Stahl, Eisen, Zement und anderen Waren aus Russland betreffen, wurden im Frühjahr nach Beginn der militärischen Operation Russlands in der Ukraine verhängt.
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