Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez hat die jüngsten Erklärungen des Kommunikationsdirektors des Nationalen Sicherheitsrates der USA John Kirby über chinesische Spionageeinrichtungen auf der Karibikinsel als falsch bezeichnet. Rodríguez nannte die US-Vorwürfe haltlos und vermutete dahinter eine bewusste Desinformationskampagne Washingtons. Die Anklagen sollten als Vorwand dienen, die jahrzehntelange wirtschaftliche Blockade gegen Kuba aufrechtzuerhalten:
“Wir stehen vor einer neuen Desinformationsoperation wie viele andere, die in der langen Geschichte der Feindseligkeiten der USA gegenüber unserem Land zustande gebracht worden sind.”
Der Chefdiplomat betonte dabei, dass Kuba keine Bedrohung für die USA oder irgendein anderes Land darstelle. Rodríguez machte darauf aufmerksam, dass Washington in der Region “Dutzende Militärstützpunkte” errichtet habe und aufrechterhalte.
“Darüber hinaus wird gegen den Willen des kubanischen Volkes auf dem illegal besetzten Territorium in der Provinz Guantánamo eine US-Militärbasis aufrechterhalten.”
Zuvor hatte Kirby bei einem Pressebriefing in Washington mitgeteilt, dass das Weiße Haus Maßnahmen treffe, um die mit chinesischen Spionageaktivitäten auf der Karibikinsel verbundenen Risiken zu minimieren. Die US-Regierung werde dies auch in Zukunft tun. Es sei keine Neuigkeit, dass China versuche, in Kuba und in anderen Teilen der nördlichen Erdhalbkugel Aufklärungskapazitäten auszubauen. Kirby hatte sich dabei sicher gezeigt, dass die USA in der Lage seien, ihre Geheimnisse zu schützen.
In der vergangenen Woche hatte die US-Zeitung Wall Street Journal einen Artikel veröffentlicht, wonach Kuba ein geheimes Abkommen mit China getroffen habe, um Peking Spionage gegen Washington von der Karibikinsel aus zu ermöglichen. Unter Berufung auf informierte US-Beamte hatte es geheißen, dass in Kuba eine spezielle Einrichtung entstehen solle, die die elektronische Kommunikation im sämtlichen Südosten der USA abfangen könne, wo es viele US-Militärstützpunkte geben. Die Einrichtung solle außerdem den US-Schiffsverkehr überwachen. Im Gegenzug soll Peking Havanna mehrere Milliarden US-Dollar in Aussicht gestellt haben.
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