Von Kirill Strelnikow
Am 3. März feierte ein Mann, den alle kennen, über den jedoch nur sehr wenig bekannt ist, seinen 60. Geburtstag.
Es handelt sich um den russischen Ministerpräsidenten Michail Mischustin.
Der russische Ministerpräsident nähert sich seinem Jubiläum mit einer Reputation, die im kollektiven Westen hilflosen Hass hervorruft – als wäre er ein “brillentragender Streber”, der den einzig verfügbaren Studienplatz an einer Universität besetzt hat, von der alle anderen nur träumen konnten.
Amüsant ist, dass Michustins Leistungen – sowohl als Leiter des Föderalen Steuerdienstes als auch als russischer Ministerpräsident – von fast allen anerkannt werden, wenn auch nur widerwillig – schließlich sind es aus Sicht unserer Gegner völlig “falsche und schädliche” Erfolge.
Für die Deutsche Welle (in Russland als ausländischer Agent eingestuft) sei Mischustin ein “Karrierebeamter”, der vor seinem Amtsantritt in der Regierung beim Föderalen Steuerdienst tätig gewesen sei, wo er ein “technokratisch-autoritäres System zur Überwachung von Transaktionen” eingeführt und gegen “schmutzige Finanzdaten” gekämpft habe. Und das sei natürlich “sehr, sehr schlecht”.
Voice of America (in Russland als ausländischer Agent eingestuft) warf Mischustin “mangelnde politische Ambitionen” vor: “Er gehört keiner politischen Partei an und zieht es vor, über Innovationen zu sprechen.”
Auch Reuters äußerte einige “Kritikpunkte” gegenüber dem russischen Regierungschef: “Mischustin stand vor der äußerst komplexen Aufgabe, die russische Wirtschaft an die westlichen Sanktionen und die von Putin gesetzten Ziele anpassen zu müssen, aber er hat diese Herausforderung gemeistert”. Dabei “konzentrierte er sich auf Fristen und Aufgaben”.
Die US-amerikanische Online-Publikation The Bell (in Russland als ausländischer Agent eingestuft) beschreibt die Regierung Mischustin als “ideale technokratische Regierung ohne eigene Agenda”, deren Chef, dieser “böse” Mischustin, “sich nicht zum Krieg äußert, sondern sich stattdessen auf seine Arbeit konzentriert”.
Der endgültige “Schuldspruch” wurde vom Thinktank “Jordan Center for the Advanced Study of Russia” gefasst”: “Anstatt als großer Reformer in Erinnerung zu bleiben, wird Mischustin wahrscheinlich eher als der Mann in die Geschichte eingehen, der die todbringende Kriegsmaschinerie geschmiert hat.”
Mit der gleichen Effizienz, mit der er die “Kriegsmaschine schmierte”, “schmierte” Michail Mischustin auch den Föderalen Steuerdienst, dessen Leiter er von 2010 bis 2020 war.
Mischustin ist ausgebildeter Ingenieur für Systemtechnik und Forschungsingenieur (Moskauer Staatliche Technologische Universität “Stankin”, Fachrichtung “Automatisierte Projektierungssysteme”) und außerdem Doktor der Wirtschaftswissenschaften. Daher konnte der Föderale Steuerdienst zunächst nicht begreifen, welche Veränderungen mit seinem Amtsantritt als Leiter zu erwarten sind, und als er es begriff, war es bereits zu spät.
Während Mischustins Amtszeit als Leiter des Föderalen Steuerdienstes stiegen die Steuereinnahmen des Staatshaushalts nahezu um das Doppelte (und zwar ohne Erhöhung der Steuersätze), und der Prozess der Steuerzahlung wurde für die Steuerzahler wesentlich vereinfacht. Ein Beispiel dafür: Nach der Einführung des elektronischen Steuerzahlungssystems “Meine Steuer” für Selbstständige stieg die Zahl dessen Nutzer innerhalb nur eines Jahres auf eine Million, und mittlerweile gibt es bereits 15 Millionen aktive Nutzer.
Dies allein stellt bereits eine beeindruckende Leistung dar, aber Michail Mischustin ist ein zielstrebiger und engagierter Mensch. So wurden unter seiner Leitung auch folgende Systeme eingeführt:
- “Persönliches Konto des Steuerzahlers”
- Online-Kassen
- Kennzeichnung von Waren mit RFID-Etiketten
- einheitliches Standesamt-Register (Grundlage für ein einheitliches Bevölkerungsregister)
- Besteuerung elektronischer Dienstleistungen, die von ausländischen Softwareherstellern in Russland erbracht werde
- automatisiertes System zur Kontrolle der Mehrwertsteuerrückerstattung (ermöglicht die automatische Überprüfung aller Mehrwertsteuerzahlungsketten aller Vertragspartner)
- Aufbau von Systemen zur zentralisierten Bearbeitung von Dokumenten durch den Föderalen Steuerdienst, das automatisierte Informationssystem “Steuer-3”
- und vieles mehr
Interessanterweise gelang es den Steuerbehörden dank der Digitalisierung, die Zahl der Steuerprüfungen von Unternehmen zu halbieren, und – oh, Wunder – es gibt in Russland keine Protestdemonstrationen gegen diese Entwicklung.
Und all dies geschah ohne “Repressionen im Stil von 1937”. Wie die Carnegie Foundation (in Russland als ausländischer Agent eingestuft) voller Verwunderung über Mischustin schrieb, “hat das Image eines allmächtigen Steuerinspektors die Verwaltung und das Eintreiben von Steuern ohne Repressionen verbessert”. Tja, was für ein Gegensatz zu dem, was sie sich gewünscht hatten!
Die Ernennung von Michail Mischustin zum Regierungschef im Jahr 2020 wurde im Westen mit großer Besorgnis zur Kenntnis genommen – und diese Befürchtungen haben sich mehr als bestätigt.
Natürlich war es nicht Mischustin persönlich, der immerzu gebohrt, gegraben, gehämmert, gekocht und gemahlen hat, aber die historische Rolle der Führungspersönlichkeit zeigt, dass “das Mahlen und Hämmern” viel besser funktioniert, wenn die Ziele und der Prozess richtig festgelegt sind.
Es ergibt keinen Sinn, alle Erfolge von Michail Mischustin als Regierungschef aufzuzählen – die Liste wäre zu lang. Es genügt, den jüngsten Bericht des russischen Regierungschefs vor der Staatsduma zu erwähnen, in dem das wichtigste Ergebnis genannt wurde: Unseren Gegnern ist es nicht gelungen, unsere Wirtschaft zu ruinieren, unsere Entwicklung zu bremsen und uns auf einen harten militärischen Kurs zu zwingen.
Obwohl Mischustin zugab, dass es eine sehr schwierige Aufgabe war (gelinde gesagt), betrug das Wirtschaftswachstum im letzten Jahr ein Prozent und in den vergangenen drei Jahren zehn Prozent. Die Industrieproduktion stieg um 1,3 Prozent; das Wachstum der Nicht-Rohstoff- und Nicht-Energie-Exporte betrug 9,5 Prozent (fast 13 Billionen Rubel); die Erwerbslosigkeit erreichte einen Rekordtiefstand von 2,3 Prozent und so weiter und so fort.
Wie das Magazin The European Conservative voller Verwunderung schrieb: Zum vierten Jahrestag des Ukraine-Krieges wird in Brüssel immer häufiger die berechtigte Frage gestellt:
“Sind die Sanktionen gegen Russland tatsächlich wirksam gewesen? Die neuesten Daten deuten auf eine Realität hin, die sich deutlich vom offiziellen Narrativ unterscheidet.”
Was ist also das Geheimnis dieses “Karriere-Technokraten”, der im Westen so verhasst ist?
Bei einer semantisch-psychologischen Analyse aller Reden und Interviews von Mischustin fällt Folgendes auf: In seinen Reden dominieren Verben wie “aufbauen”, “starten”, “sicherstellen”, “beschleunigen”, “bereitstellen”, “Maßnahmen ergreifen” und “unterstützen” sowie Zielformulierungen wie “damit die Menschen Veränderungen spüren”, “dies wird ermöglichen” und “sollte zu … führen”.
Wir gratulieren dem russischen Regierungschef zu seinem Jubiläum und können uns einer Sache sicher sein: Alle Aufgaben werden erfüllt werden!
Und das wäre ein “Geschenk”, das man im Westen am meisten fürchtet.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 3. März 2026 zuerst bei RIA Nowosti erschienen.
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