Massenproteste, Wirtschaftsflaute und die Blockade des deutsch-französischen Motors besiegeln das Scheitern des einstigen Hoffnungsträgers.
Von Pierre Levy
Ende des Spiels. Ende der Herrschaft. Und vielleicht Ende einer Epoche. In sechs Monaten wird Emmanuel Macron den Élysée-Palast verlassen haben. Sein Abschied vollzieht sich unter dem Buhruf seiner Gegner, was logisch ist; aber auch unter der Kritik oder Leugnung der meisten seiner ehemaligen Freunde, Unterstützer und Förderer, was eher ungewöhnlich ist; und vor allem unter dem Zorn der Bevölkerung, wie die Tage des 17. und 24. Oktober gezeigt haben, an denen Hunderttausende Demonstranten – trotz Plünderern und Randalierern – ihrer Wut Ausdruck verliehen haben.
Niemand kann vorhersagen, welche Entwicklungen diese Bewegung nehmen wird, doch sie bringt die massive Ablehnung zum Ausdruck, die sich während der zehnjährigen Präsidentschaft in der Arbeitswelt und unter der Jugend aufgebaut hat. Sie knüpft an die Mobilisierung der “Gelbwesten” in den Jahren 2018–2019 an, die die Macht desjenigen, der sich gerne mit Jupiter verglich, schon tief erschüttert hatte.
Wohin man auch blickt, der Staatschef weist eine katastrophale Bilanz auf. Auf wirtschaftlicher Ebene offenbaren gerade die Maßstäbe seines eigenen Lagers – der herrschenden Klassen, der Macht- und Geschäftswelt – eine katastrophale Lage. Das Wachstum ist praktisch zum Stillstand gekommen, die Staatsverschuldung bricht einen Rekord nach dem anderen, die Defizite sprengen bei weitem den Rahmen, den sich der “Mozart der Finanzen” (wie er von seinen Bewunderern genannt wurde, als er von der Rothschild-Bank in die Politik wechselte) selbst gesetzt hatte.
Die Energiepreise explodieren, die Inflation galoppiert – ein Phänomen, das schon lange vor der Blockade der Straße von Hormus begann – und als direkte Folge davon ist die sinkende Kaufkraft für einen Großteil der Bevölkerung zu einer Quelle der Angst geworden. In einer der führenden Weltmächte werden Millionen von Familien zwischen einer angemessenen Ernährung und einer ausreichenden Heizung wählen müssen.
Auf sozialer Ebene ist es dem ehemaligen Banker nicht gelungen, die Rentenreform durchzusetzen – die eine Kürzung der Ansprüche vorsah, für die die Arbeitnehmer teilweise seit Jahrzehnten Beiträge gezahlt hatten –, und zwar dank der großen sozialen Bewegung, die sich dagegen wehrte. Insgesamt sind aber die Löhne, die soziale Absicherung und der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen während seiner beiden Amtszeiten deutlich gesunken, was zu einem Anstieg von Armut und prekären Lebensverhältnissen geführt hat.
Auf politischer Ebene führte die Entscheidung von 2024, die Nationalversammlung aufzulösen, dazu, dass jegliche Mehrheit in dieser endgültig verschwand, was zu einer Lähmung der Gesetzgebungsarbeit führte und die Möglichkeit zur Aufstellung eines Haushaltsplans sowie eines Gesetzes zur Finanzierung der Sozialversicherung gefährdete.
Und schließlich auf internationaler Ebene: Der scheidende Staatschef hat dazu beigetragen, das Gewicht und den Einfluss Frankreichs in der Welt zu schwächen. So gab sich Emmanuel Macron während seiner ersten Amtszeit alle Mühe, den russischen Präsidenten in die Knie zu zwingen oder ihn zumindest für sich zu gewinnen, um ihn besser umgarnen zu können. Letztlich musste er seine Hoffnungen aufgeben und schloss sich fortan dem Lager der Länder an, die gegenüber Moskau am aggressivsten und kriegerischsten auftreten. Gleichzeitig hat er das Militärbudget erheblich erhöht – einer der wenigen Posten, die von den Sparmaßnahmen verschont bleiben.
Infolgedessen bricht der derzeitige Herr des Élysée-Palasts historische Unbeliebtheitsrekorde. Für diejenigen, die sich für Umfragen interessieren: Eine Ende September durchgeführte Umfrage ergab, dass nur 18 Prozent der Befragten ihn als guten Präsidenten betrachteten … Und der Absturz hat sich angesichts der Ereignisse der letzten Tage höchstwahrscheinlich fortgesetzt.
Der Kontrast zu den Fanfaren, dem Jubel und den Begeisterungsbekundungen der nationalen und globalen Führungseliten bei seiner ersten Wahl im Jahr 2017 ist atemberaubend. Ein ganz junger Präsident von 39 Jahren, der noch nie ein gewähltes Amt bekleidet hatte und versprach, die alte politische Landschaft zu sprengen, stieg wie ein Meteor in das höchste Amt auf. Wer erinnert sich noch daran, dass er sein Programmbuch “Revolution” genannt hatte?
Sein Wahlkampf wurde von unzähligen Persönlichkeiten aller Lager getragen: Politiker aus dem sozialistischen Lager oder der klassischen Rechten, aber auch Vertreter der Wirtschaft, Gewerkschafter, Wissenschaftler, Kulturschaffende aus allen Bereichen… Vor allem war noch nie ein Kandidat von einem so breiten Medienspektrum ins Rennen geschickt worden: Tageszeitungen, Wochenzeitschriften, Magazine, Fernsehsender, Websites – zu Hunderten hatten die unterschiedlichsten Medien seine Kandidatur unterstützt, oder ja sogar ins Leben gerufen.
Viele seiner Unterstützer hoben insbesondere ein Argument hervor, das alle anderen in den Schatten stellte: Das junge Wunderkind würde Europa endlich wieder in den Mittelpunkt der Politik rücken und die Europäische Union in den Herzen der Franzosen zum Leben erwecken. Bei seiner triumphalen Wahlparty 2017 ließ er die Europahymne erklingen – ein Symbol, das seinen vorrangigen Anspruch verdeutlichen sollte.
Am 6. Mai 2017 gewählt, reiste er am 7. September nach Athen, um eine romantisch-lyrische Rede über die Geschichte und die ruhmreichen Wurzeln Europas zu halten. Am 26. September hielt er dann an der Sorbonne eine lange Rede, die als Fahrplan dienen sollte, um die EU aus der Stagnation zu befreien und sie “neu zu gründen”.
Unter den Vorschlägen, die als “revolutionär” gedacht waren, testete er zum ersten Mal das Konzept der “europäischen Souveränität” (ein Oxymoron, da es kein europäisches Volk gibt), plädierte leidenschaftlich für die “Einheit” und schlug eine Methode vor: “demokratische Konvente” in allen Ländern, die die Völker in die Neugestaltung Europas einbeziehen sollten.
Dieser Prozess wurde insbesondere unter der Schirmherrschaft des EU-Parlaments ins Leben gerufen und zielte darauf ab, die Bürger zu befragen, wie man mehr Europa am besten mit Leben erfüllen könne. Logischerweise geriet er ziemlich schnell ins Stocken. Wer erinnert sich heute noch daran?
Keine der Reformen der EU-Institutionen wurde erfolgreich umgesetzt. Tatsächlich war das Jahrzehnt von zunehmenden Streitigkeiten zwischen den 27 Mitgliedstaaten geprägt. Dies ging so weit, dass heute die meisten wichtigen Themen Anlass zu Auseinandersetzungen und Streitigkeiten geben: der mehrjährige Finanzrahmen (MFR), die möglichen Eigenmittel der EU, die nationale Haushaltsdisziplin, die EU-Erweiterung, die Handelspolitik gegenüber den Vereinigten Staaten oder China, die Haltung gegenüber Moskau, die Migration …
Gerade dieses letzte Thema führte beim EU-Gipfel am 15. und 16. Oktober zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Gruppen von Mitgliedstaaten, sodass ein Teilnehmer des Treffens unter der Bedingung der Anonymität die Schärfe der (nicht öffentlichen) verbalen Auseinandersetzungen als “eines Europäischen Rates unwürdig” bezeichnete.
Selbst das “deutsch-französische Tandem”, das eigentlich als Motor der EU-Integration dienen soll, wird durch immer zahlreichere Widersprüche untergraben. Bereits bei seiner Rede an der Sorbonne hoffte Paris, dass Berlin sich sofort anschließen würde. Doch die Ansprache wurde zwei Tage nach den Bundestagswahlen in Deutschland gehalten. Angela Merkel hatte aber Wichtigeres zu tun, als auf die schwungvollen Reden des neuen französischen Präsidenten einzugehen.
Vier Jahre später wurde der Amtsantritt des sozialdemokratischen Bundeskanzlers Olaf Scholz an der Spitze Deutschlands als eine weitere verpasste Gelegenheit zwischen den beiden Hauptstädten gewertet, da die beiden Männer offenbar kaum dazu geschaffen waren, sich zu verstehen. Eine weitere “verpasste Gelegenheit”. Und heute ist es sicherlich nicht Friedrich Merz, ein in Deutschland ebenso unbeliebter Kanzler wie Emmanuel Macron in Frankreich, der das Gespann vor dem Chaos bewahren wird.
Letztlich spiegelt der erbärmliche Niedergang, in dem der ehemalige Banker gerade untergeht, den gegenwärtigen Verfall der Europäischen Union wider. Jupiter reißt in seinem Sturz das mit sich, was einst sein symbolträchtigster Kampf war.
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