Schlagwort: Meinungsfreiheit

Preußen galt in Deutschland Mitte des 19. Jahrhunderts als der größte Zensor. Insofern passt es, eine Veranstaltung zur Verteidigung der ...

Der Europäische Gerichtshof hat ein Machtwort gesprochen: Wer Inhalte von RT DE teilt, macht sich grundsätzlich auch als Privatperson strafbar ...

Nein, in diesem Urteil geht es nicht um RT. Denn die EU ist mit ihren Sanktionen längst ziemlich großzügig; und ...

Ja, ganz ernsthaft: Wenn jemand, der in Deutschland lebt, auf einer nichtdeutschen Plattform kommentiert, die in Deutschland weitgehend unbekannt ist, ...

Vor einem Jahr wurde Julia Ruhs wegen ihrer Sendung "Klar" zur Migrationsproblematik vom Norddeutschen Rundfunk gecancelt. Jetzt ist sie wieder ...

Zwei Verfahren, ein Tenor – und eine Ohrfeige für die Gerichte, die sich mit den Verfahren befasst hatten. Das Ergebnis ...

Der französische Präsident hat Zweifel an der Meinungsfreiheit im Internet geäußert. Laut Emmanuel Macron mangelt es den Algorithmen sozialer Netzwerke ...

Nach dem Bericht des US-Justizausschusses ist das europäische Elend der Meinungsfreiheit ohnehin weltweit bekannt. Die UN-Sonderbotschafterin für Meinungsfreiheit hat sich ...

Nun ist man offenbar auch in der UNO auf die zahlreichen Gefahren für die Meinungs- und Redefreiheit in Deutschland aufmerksam ...

Mit Beginn der Ampelregierung forcierte sich das Phänomen eingeleiteter Verfahren gegen Bürger, ausgehend des Vorwurfs der "Politikerbeleidigung". Der diesbezügliche Straftatbestand ...