Schlagwort: Koalitionsausschuss

Es ist der nächste Wortbruch der Bundesregierung: Die im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle kommt vorerst nicht. Begründet ...

Alles in die Rüstung – die Befürchtungen der Kritiker der Merz-Regierung scheinen sich zu bewahrheiten. Morgen tagt der Koalitionsausschuss, und ...

Es sollte ein Aufbruch werden. Doch was der Koalitionsausschuss verabredet hat, sind nur Wiederholungen fehlgeschlagener Politik. Man sollte sich daher ...

Die Große Koalition drückt aufs Tempo. Mit schnellen, umfassenden Reformen will sie die deutsche Wirtschaft auf Wachstumskurs führen. Zudem standen ...

Nach einer Unterbrechung am Montag hat der Koalitionsausschuss seine Arbeit wieder aufgenommen. Zu den besprochenen Themen gehören die Verkehrsinfrastruktur, das ...