Schlagwort: Entwurf

Es war mit Sicherheit das verhassteste Gesetz der letzten Bundesregierung, das Habecksche Heizgesetz. Und es war eine der großen Zusagen ...

Dem Entwurf wurde vorgeworfen, die legitime Kritik an Israel mit antijüdischen Gefühlen zu vermischen. Stichwort dabei ist die "Rechtfertigung von ...

Selenskij hat eine überarbeitete Fassung des von seinem Land und den USA entworfenen Friedensvorschlags präsentiert. US-Beamte wollen den neuen Entwurf ...

Der neue Entwurf des US-Militärhaushalts sieht 400 Millionen US-Dollar Hilfsgelder für die Ukraine vor. In dem Gesetzentwurf werden zudem langjährige ...

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat dem Staat Palästina Hilfe bei der Entwicklung einer Verfassung in Aussicht gestellt. Hierzu wird ...

Die USA bemühen sich um die Zustimmung der UNO für eine internationale Sicherheitstruppe (ISF) für den Gazastreifen mit einem umfassenden, ...

In seiner Rede auf dem Waldai-Forum skizzierte der russische Präsident die Grundzüge der polyzentrischen Welt. Er ging auch auf europäische ...

Die US-Verteidigungsbehörde hat den Entwurf des Raketenabwehrsystems Golden Dome abgeschlossen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg mitteilt. Trumps milliardenschwere Sicherheitsinitiative soll die ...

Wie das "Wall Street Journal" nun berichtet, gab es 2022 einen Entwurf für einen Friedensvertrag zwischen Kiew und Moskau. So ...

Im Bundeskabinett beraten die Minister über ein im Koalitionsvertrag vereinbartes neues Gesetz zur Stärkung von Maßnahmen der Demokratieförderung. Auch die ...