Schlagwort: durchsetzen

Der Bundesrat muss über Hessens Gesetzentwurf entscheiden, der die "Leugnung" von "Israels Existenzrecht" hart bestrafen soll. Juristen sehen die Meinungsfreiheit ...

Brüssel soll einen Plan entwickeln, um die Aufnahme weiterer Mitglieder gegen den Widerstand einiger Länder durchzusetzen, darunter auch die der ...

Der Landesverband Thüringen des Bündnisses Sahra Wagenknecht hat am Samstag ein außerordentliches Mitgliedertreffen durchgeführt. Dabei hat sich offensichtlich die Mehrheit ...

Die Deutsche Bahn AG und das Verkehrsunternehmen Transdev sind vor Gericht mit ihrem Versuch erstinstanzlich gescheitert, den anstehenden dreitägigen Bahnstreik ...

Seit der militärischen Eskalation in der Ukraine ist Russland mit weitreichenden Handelssanktionen belegt. Doch sie werden laut Bundeswirtschaftsministerium oft umgangen. ...

Obwohl die bolivianische Regierung den Termin für die nächste Volkszählung festgelegt hat, geht der politische Streit weiter. Die Opposition in ...

Während London sich gegen ein mögliches Referendum zu Schottlands Unabhängigkeit stellt und derzeit ein Verfahren am Obersten Gerichtshof läuft, bleibt ...

Trotz westlicher Sanktionen verdient Russland mit Ölexporten Milliarden und Verbraucher hierzulande leiden derweil unter hohen Energiepreisen. Die Finanzminister der G7-Staaten ...

Die in Deutschland fortbestehende Maskenpflicht auch an Bord von Flugzeugen stellt zunehmend ein Problem dar, berichtet die Welt. Dies meint ...