Schlagwort: Bundesregierung

Deutsche Panzer sollen nach dem Willen der Bundesregierung wie vor 80 Jahren wieder russische Soldaten und Zivilisten töten. Nachdem bislang ...

Vielerorts geraten Kommunen durch den Zustrom von Ayslbewerbern an ihre Belastungsgrenze. Nun wandte sich die Spitze des Main-Taunus-Kreises in einem ...

Bei dem Ukraine-Gipfel in Ramstein hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin die Verbündeten aufgefordert, die Militärhilfe in das Land noch einmal zu ...

Der AfD-Abgeordnete Bystron möchte von der Bundesregierung wissen, welche Kriege sie seit 1991 als völkerrechtswidrig einschätzt. Das Auswärtige Amt verweigert ...

Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung den Einsatz Künstlicher Intelligenz zur Gesichtserkennung im öffentlichen Raum ausgeschlossen. Demnach sollte Deutschland dies auch ...

Beim Thema Weltkriegs-Entschädigungen bleibt die Bundesregierung hart. Die polnischen Forderungen nach 1,3 Billionen Euro hat sie nun auch förmlich zurückgewiesen. ...

Die deutsche Wirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise. Unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind ...

Mitgefangen, mitgehangen – oder auch: Vertrag ist Vertrag. Die Bundesregierung musste im Rahmen einer Parlamentsanfrage zugeben, dass die sowieso mehr ...

Im Zentrum der Antwort auf die Anfrage der AfD zur medialen Gleichschaltung in Deutschland steht der Begriff der Desinformation. Folgt ...

Wir stehen am Rande der größten Wirtschaftsdepression, die Deutschland in den letzten 200 Jahren gesehen hat, und dies hat die ...