Schlagwort: abschaffen

Nach der erneuten Niederlage seines Parteikollegen Sebastian Wippel bei der OB-Wahl in Görlitz denkt AfD-Chef Tino Chrupalla laut über Unregelmäßigkeiten ...

Die Regierung hat den Start des umstrittenen Heizungssetztes aus den Zeiten der Ampelregierung von Anfang Juli auf Anfang November verlegt ...

Bei außenpolitischen Entscheidungen in der EU dürfe es kein Vetorecht für die Mitgliedsländer geben. Das erklärte Ursula von der Leyen ...

Die großzügigen Staatsleistungen an die beiden deutschen Hauptkirchen gehen auf uralte Rechtsnormen zurück. Das will die AfD nun ändern. Das ...

Peking wird die Einfuhrzölle auf Waren aus 53 afrikanischen Ländern abschaffen. Dies hat der chinesische Präsident in einer weitreichenden Handelsinitiative ...

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte bereits gefordert, dass die Deutschen "mehr arbeiten sollen". Nun fordert der Wirtschaftsflügel seiner Partei, das Recht ...

Die moldawische Präsidentin sagte, dass sie persönlich für einen Zusammenschluss mit Rumänien stimmen würde. Sie räumte jedoch ein, dass die ...

Die von Elon Musk als "bürokratisches Monster" bezeichnete EU hat dessen Plattform X gerade mit einer Geldstrafe von 120 Millionen ...

Wer nicht spurt oder nicht kann, wie verlangt, soll verhungern. Das ist der Kern des geleakten Gesetzentwurfs für eine neue ...

Der Journalist Arne Semsrott informiert über geleakte Pläne aus den Sondierungsgesprächen der Union und der SPD. Demnach würden CDU und ...