US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat am Donnerstag eine Überprüfung der amerikanischen Truppenstationierungen in Europa angekündigt und zugleich damit gedroht, NATO-Beiträge zu kürzen, sollten verbündete Staaten ihre Verteidigungsausgaben nicht erhöhen.
Bei einem Treffen der Verteidigungsminister im NATO-Hauptquartier in Brüssel erklärte Hegseth, die Überprüfung solle bis zu sechs Monate dauern und auch den US-Kongress einbeziehen, der eine Mindestpräsenz amerikanischer Truppen in Europa gesetzlich festgelegt hat.
In Brüssel sagte Hegseth, das Ziel sei, dass Europa “irreversibel” die Hauptverantwortung für die konventionelle Verteidigung des Kontinents übernehme.
Eine Reduzierung der US-Streitkräfte schloss er dabei nicht ausdrücklich aus, betonte jedoch, dass die Überprüfung sicherstellen solle, dass die USA ihre globalen Verpflichtungen weiterhin erfüllen können. Zugleich kritisierte er Verbündete, die die USA im Konflikt mit Iran nicht unterstützt hätten, etwa durch verweigerte Überflug- oder Basierungsrechte.
Die Überprüfung solle auch sicherstellen, dass solche Rechte künftig gewährleistet seien, so Hegseth. Die USA hatten zuletzt bereits angekündigt, Teile ihrer für NATO-Krisenpläne vorgesehenen Fähigkeiten zu reduzieren. Dies sorgt innerhalb des Bündnisses für Verunsicherung. Vor dem NATO-Gipfel Anfang Juli in Ankara wächst damit der Druck auf die europäischen Staaten, ihre militärischen Kapazitäten auszubauen.
Hegseth sprach von einer notwendigen Abkehr von einer “ungesunden gegenseitigen Abhängigkeit” und forderte eine Rückkehr zu einer “harten militärischen Allianz”, in der Europa stärker die konventionelle Verteidigung übernehme.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat bestätigt, dass die Reduzierung des US-Beitrags zu den NATO-Kräften für Kriseneinsätze bereits in Kraft sei. Auf die Frage, ob die Maßnahme sofort gelte, sagte Rutte in Brüssel: “Sie ist sofort wirksam.” Zugleich verwies er darauf, dass es sich um ein Planungsinstrument handle – im Ernstfall würden alle Verbündeten, einschließlich der USA, ihre Kräfte maximal einsetzen.
“Wenn ein Krieg ausbricht, werden alle Alliierten alles mobilisieren, was sie können”, so Rutte. Die Anpassung der Planungsdaten bedeute daher nicht zwangsläufig eine unmittelbare operative Schwächung der NATO.
Mehrere Verteidigungsminister signalisierten unterdessen, die entstehenden Lücken teilweise ausgleichen zu wollen. Belgiens Verteidigungsminister Theo Francken kündigte an, sein Land werde seinen Beitrag zu den NATO-Kräften für Kriseneinsätze erhöhen, unter anderem mit F-16-Kampfjets und MQ-9B-SkyGuardian-Drohnen.
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