Der US-Senat hat am Freitag mit deutlicher Mehrheit ein neues Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Der Gesetzentwurf, der nach dem verstorbenen Senator Lindsey Graham benannt ist, wurde mit 86 zu 11 Stimmen angenommen.
Im Zentrum des Pakets steht eine weitreichende Befugnis für Präsident Donald Trump. Er könnte künftig Zölle von bis zu 100 Prozent gegen die fünf grössten Abnehmer russischen Öls und Gases verhängen.
Zudem könnten auch Länder ins Visier geraten, die Russland bei der Umgehung bestehender Energiesanktionen unterstützen. Ob und wann solche Zölle eingeführt oder wieder aufgehoben werden, entscheidet allein der Präsident. Besonders im Fokus stehen dabei China und Indien.
Das Gesetz umfasst ausserdem direkte Sanktionen gegen russische Regierungsvertreter, Oligarchen und deren Familien.
Auch die sogenannte Schattenflotte, mit der Russland westliche Beschränkungen beim Ölhandel umgeht, soll stärker ins Visier genommen werden. Auf Wunsch Trumps wurden zudem zusätzliche Sanktionen gegen Iran in das Paket aufgenommen.
Bevor die Massnahmen in Kraft treten können, muss noch das Repräsentantenhaus zustimmen. Die Abgeordneten kehren allerdings erst am 31. August aus der Sommerpause zurück. Ob die Zollbefugnisse für den Präsidenten dort auf Widerstand stossen, ist unklar. Einige Abgeordnete warnen vor möglichen Folgen für US-Unternehmen und Verbraucher, falls höhere Importkosten entstehen.
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