Eine US-Delegation, die sowohl Republikaner als auch Demokraten umfasst, traf am Wochenende zu einem Besuch in Taiwan ein. Geleitet wird die Delegation von Michael McCaul, einem Abgeordneten der Republikaner im US-Bundesstaat Texas und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Äußeres im US-Repräsentantenhaus. Am Montag soll sich die Delegation mit Lai Ching-te, dem kürzlich vereidigten neuen Präsidenten der Insel, getroffen haben. Wie die Nachrichtenagentur RIA Nowosti meldet, gab McCaul auf einer Pressekonferenz an, dass die Vereinigten Staaten von Amerika Taiwan neues Kriegsgerät übergeben werde, was bezüglich der Ukraine nicht der Fall sei. Anders als in der Ukraine, wo überwiegend ein Landkrieg geführt werde, würde sich im Fall Taiwans hauptsächlich um eine Seeschlacht handeln, so der US-Abgeordneter. Und weiter:
“Im Gegensatz zur Ukraine wird Taiwan neue Waffensysteme erhalten, keine alten. Dies wird ein neuer Bestand an Kriegsgerät sein, der nach Taiwan geliefert wird. Und übrigens werden es einige unserer neuesten Technologien darunter sein.”
Die Delegation aus den USA wird sich vom 26. bis 30. Mai in Taiwan aufhalten.
Offizielle Beziehungen zwischen der chinesischen Zentralregierung in Peking und Taiwan brachen 1949 ab, nachdem sich die von der Kommunistischen Partei im Bürgerkrieg besiegten Kuomintang-Truppen unter Chiang Kai-shek auf die Insel zurückgezogen hatten. In den späten 1980er-Jahren wurden die geschäftlichen und informellen Kontakte zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland wiederaufgenommen.
Peking erkennt die Souveränität der Insel nicht an, betrachtet diese als eine Provinz Chinas und lehnt den Kontakt der Insel mit Beamten und Militärs aus anderen Ländern strikt ab. Zudem bezeichnet Peking die Taiwan-Frage wiederholt als das heikelste Thema in seinen Beziehungen zu Washington.
“Die Taiwan-Frage ist eine interne Angelegenheit”, erklärte das chinesische Außenministerium Anfang Januar in einer Mitteilung. Welche Veränderungen auch immer in Taiwan stattfänden, werde sich die grundlegende Tatsache, dass es nur ein China auf der Welt gebe und Taiwan ein Teil Chinas sei, nicht ändern. Jeder, der auf internationaler Ebene gegen das “Ein-China”-Prinzip verstoße, mische sich in die inneren Angelegenheiten Chinas ein und verletze seine Souveränität, stellte die Behörde damals klar. Jeder in Taiwan, der seine Unabhängigkeit fördern wolle, spalte Chinas Territorium und werde von der Geschichte und dem Gesetz hart bestraft.
Chinas Verteidigungsministerium hatte mehrfach erklärt, dass der Verkauf von US-Waffen an Taiwan gegen das Ein-China-Prinzip und die drei chinesisch-amerikanischen Kommuniqués verstoße, welche eine wichtige Grundlage für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen bildeten. Dies untergrabe Chinas Souveränität und Sicherheit, gefährde den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße und sende die falsche Botschaft an die Separatistenkräfte in Taiwan, ließ Peking verlautbaren.
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