Friedrich Merz ist am ersten Tag als Deutschlands Bundeskanzler nach Paris und Warschau gereist. Am Mittwoch bei einem Treffen in der polnischen Hauptstadt, das den bilateralen Beziehungen zwischen Warschau und Berlin gewidmet wurde, haben Merz und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk über Reparationen an Polen für die während des Zweiten Weltkriegs erlittenen Schäden gesprochen.
Bei einem Treffen mit Journalisten sprach der polnische Regierungschef darüber, wie wichtig die Zusammenarbeit mit Berlin für Warschau sei. Er kündigte einen “Neuanfang” in den polnisch-deutschen Beziehungen an. “Heute erkläre ich mit voller Verantwortung einen Neuanfang in den polnisch-deutschen Beziehungen, vielleicht den wichtigsten in der Geschichte der letzten zehn Jahre oder so. Ich danke Ihnen, dass Sie hier bei uns sind”, so Tusk.
In Bezug auf Polens Forderung nach der billionenschweren Entschädigung für den Zweiten Weltkrieg wies Tusk darauf hin, dass “die diplomatische Entscheidung über Reparationen während der kommunistischen Ära getroffen” worden sei. Er betonte, dass Warschau damals “in dieser Angelegenheit kein Mitspracherecht hatte”. “Wir haben sie nicht entschieden”, betonte Tusk.
“Hat Deutschland jemals Reparationen für die Verluste, die Tragödie des Zweiten Weltkriegs in Polen geleistet? Nein, natürlich nicht. Ich bin Historiker, ich bin aus Danzig. Ich könnte stundenlang darüber sprechen, wie diese Rechnung aussieht. Es ist nie bezahlt worden, aber das werden wir auch nicht verlangen. Darüber müssen alle Parteien nachdenken”, antwortete der polnische Regierungschef auf die entsprechende Frage eines Journalisten. Tusk sei der Ansicht, dass Polen und Deutschland sich darauf konzentrieren sollten, “eine sichere Zukunft aufzubauen”.
Während der Pressekonferenz hat Merz auch über Reparationszahlungen an Polen aus Sicht der neuen Bundesregierung gesprochen. “Was die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit möglichen Reparationen betrifft, so sind sie abgeschlossen”, so Merz. Allerdings bedeute dies nicht, dass man nicht mit Warschau über gemeinsame Projekte und gemeinsame Ideen für eine Wiedergutmachung sprechen könne, fügte Merz hinzu.
Warschau hat seit mehreren Jahren beabsichtigt, Kriegsreparationen von Deutschland zu erhalten. Die polnischen Behörden fordern von Berlin seit 2017 eine Entschädigung für Kriegsschäden, nachdem eine parlamentarische Sonderkommission für Reparationen eingesetzt wurde. Zusätzlich zu den Reparationen forderte Polen eine Entschädigung für die Opfer der Aggression und der deutschen Besatzung und ihre Familien.
Im September 2017 schätzten polnische Experten die von Deutschland während des Zweiten Weltkriegs verursachten Schäden auf 48,8 Milliarden US-Dollar. Damals erklärten die Experten, Polen habe die größten Verluste an Menschen und Ressourcen in Europa erlitten. Auf dieser Grundlage kamen sie zum Schluss, dass die Entschädigungsforderungen legitim seien.
Im Jahr 2018 nannte Polen den Betrag von 850 Milliarden US-Dollar. So hoch schätzte es den Schaden ein, den die Truppen der Wehrmacht dem Land während des Zweiten Weltkriegs zugefügt hatten.
Im Oktober 2023 erinnerte Polen erneut an die Absicht, Geld von Deutschland zurückzufordern. Nachdem Radosław Sikorski im Dezember 2023 zum polnischen Außenminister ernannt worden war, erklärte er jedoch, dass die Frage der Reparationen von Deutschland abgeschlossen sei.
Obwohl die deutschen Behörden die Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg anerkennen, haben sie Polen wiederholt Reparationen verweigert und sich dabei auf einen Beschluss des polnischen Sejm aus dem Jahr 1953 berufen. In diesem Dokument behauptete Warschau, dass die BRD alle ihre Verpflichtungen zur Entschädigung für die Zerstörung und das Leid erfüllt habe.
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