Südkorea hat beschlossen, die Beschränkungen für die Lieferung medizinischer Geräte nach Russland aufzuheben. Dies teilte das Ministerium für Industrie, Handel und Ressourcen der Republik mit:
“Ab dem 28. Februar tritt der Änderungsentwurf zur ‘Benachrichtigung über die Ausfuhr und Einfuhr strategischer Materialien’ in Kraft. […] Die Ausfuhr medizinischer Ausrüstung nach Russland wird ausnahmsweise von der Pflicht zum Erhalt von Einzelgenehmigungen befreit.”
Laut der Behörde würden die Beschränkungen in Anbetracht der “Schwierigkeiten, die in letzter Zeit von den Exportunternehmen gemeldet wurden”, aufgehoben. Daher hätten die Behörden beschlossen, das Ausfuhrkontrollsystem so anzupassen, dass die Lieferung medizinischer Geräte nach Russland möglich sei, “bei denen die Wahrscheinlichkeit, dass sie als Waffen verwendet werden, als gering eingeschätzt wird”.
Als Beispiel führte das Ministerium Röntgengeräte an. Bei deren Ausfuhr genügt es nun, den Kontrollbehörden die üblichen Dokumente für die Lieferung ins Ausland vorzulegen. Für andere sanktionierte Güter sind jedoch weiterhin individuelle Ausfuhrgenehmigungen erforderlich.
Seit Beginn der militärischen Sonderoperation in der Ukraine verhängte Südkorea Beschränkungen für die Lieferung von 1.402 Arten von Gütern nach Russland: 109 davon sind strategische Güter, 134 betreffen biochemische und andere Spitzentechnologien, und weitere 1.159 sind übliche Industriegüter.
Wie der südkoreanische Fernsehsender MTN erläuterte, habe die Pflicht zum Erhalt individueller Ausfuhrgenehmigungen für Waren wie Laptops und Smartphones für Unmut unter den Unternehmern gesorgt, die die festgelegten Regeln als De-facto-Ausfuhrverbot ansähen. Viele hätten sich daher dafür entschieden, den russischen Markt weiterhin über Drittländer zu beliefern, auch wenn dies ihre Logistikkosten und Vermittlungskosten erhöht habe.
Nach Angaben von MTN hoffen nun die in Russland tätigen Exporteure, dass auf die Lockerung der Beschränkungen für medizinische Geräte weitere ähnliche Schritte folgen werden. Wie das Gericht, das über den Fall eines Unternehmens entschied, das ohne staatliche Genehmigung Geräte nach Russland lieferte, feststellte, würden solche Handlungen häufig durch einen starken Rückgang der Einnahmen aufgrund der antirussischen Sanktionen verursacht.
Parallel dazu betonte ein Vertreter des Ministeriums, dass die derzeitige Lockerung “in Analogie zu den humanitären Maßnahmen steht, die zuvor von den Vereinigten Staaten eingeführt wurden”. Dem Beamten zufolge werde eine weitere Aufhebung der Sanktionen von “den Kriterien der internationalen Gemeinschaft” abhängen.
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