Die Länder der Quad-Gruppe, bestehend aus den USA, Indien, Japan und Australien, haben mit Blick auf Chinas Vorgehen in seiner Nachbarschaft Bedenken geäußert. US-Präsident Biden hatte den indischen Premier Narendra Modi, Japans Regierungschef Fumio Kishida und Australiens Ministerpräsident Anthony Albanese in seine Heimatstadt Wilmington im Bundesstaat Delaware geladen.
“Wir sind ernsthaft besorgt über die Lage im ost- und südchinesischen Meer”, hieß es in einer nach dem Treffen am Samstag herausgegebenen Erklärung.
“China verhält sich weiterhin aggressiv und stellt uns in der gesamten Region auf die Probe. Das gilt für das Südchinesische Meer, das Ostchinesische Meer, Südchina, Südasien und die Straße von Taiwan”, sagte Biden. Er fügte hinzu: “Zumindest aus unserer Sicht glauben wir, dass (der chinesische Präsident) Xi Jinping versucht, sich auf die wirtschaftlichen Herausforderungen im Inland zu konzentrieren und die Turbulenzen in Chinas diplomatischen Beziehungen zu minimieren, und er versucht meiner Meinung nach auch, sich einigen diplomatischen Spielraum zu verschaffen, um Chinas Interessen aggressiv zu verfolgen.” Präsident Biden betonte zudem die Beständigkeit der Vierergruppe – auch bei einem Wahlsieg Donald Trumps.
Auf dem Gipfeltreffen vereinbarten die Staats- und Regierungschefs, ihre Partnerschaft zwischen den Küstenwachen der Quad-Staaten zu vertiefen. Indisches, japanisches und australisches Personal sollen demnach auf US-Schiffen in der Region operieren.
China führt seit vielen Jahren territoriale Streitigkeiten mit anderen Staaten in der Region, darunter Vietnam, Taiwan, Malaysia und Brunei. US-Beamte zeigen sich “besorgt” über das von China seit Langem verfolgte Ziel, die abtrünnige Insel Taiwan mit dem chinesischen Festland zu vereinen, sowie die Gefahr eines Krieges um Taiwan.
Die Quad-Gruppe geht auf das Jahr 2007 zurück. Biden hatte das Bündnis nach der isolationistischen Außenpolitik seines Vorgängers Trump wiederbelebt. Es soll ein Gegengewicht zum militärischen und wirtschaftlichen Machtanspruch Chinas bilden.
Für die USA sei die Vierergruppe ein Mechanismus, der auf den strategischen Wettbewerb gegen China ausgerichtet ist, indem ein kleiner Block gebildet werde. Sie sei ein Instrument, um Unruhe und Spaltung in der asiatisch-pazifischen Region zu schaffen und die bestehenden engen Beziehungen zwischen den Ländern der Region zu stören, sowie eine Möglichkeit, die asiatisch-pazifischen Länder dazu zu bringen, sich in Bezug auf die Sicherheit stärker von den USA abhängig zu machen, kritisierte Li Haidong, Professor an der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten, gegenüber Global Times.
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