Im Jahr 2013 hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 2. November zum Internationalen Tag zur Beendigung der Straflosigkeit bei Verbrechen gegen Journalisten erklärt. Das Datum wurde zum Gedenken an die Ermordung von zwei französischen Journalisten in Mali Anfang November 2013 gewählt.
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, gab aus diesem Anlass eine Stellungnahme ab, die auf der Website der Behörde veröffentlicht wurde. Entgegen den Hoffnungen der Autoren dieser Initiative habe sich die Lage rund um die Sicherheit der Medienvertreter stetig verschlechtert, stellt sie fest.
In dem Zusammenhang wirft die Sprecherin dem Kollektiven Westen vor, die Verfolgung der Journalisten zu tolerieren, die aus westlicher Sicht unerwünschte Inhalte und Standpunkte verbreiten. In der Hinsicht erlaubten die westlichen Länder ihren “Marionetten in Kiew” immer mehr Freiraum und duldeten deren terroristische Aktivitäten gegen russische Reporter, kritisiert Sacharowa.
“Die Straflosigkeit für Morde und Terroranschläge gegen Journalisten spornt das von ausländischen Kuratoren geschützte Kiewer Regime an, immer mehr blutige Verbrechen zu begehen.”
Allein seit Jahresbeginn seien mindestens sechs russische Medienschaffende bei gezielten Angriffen ukrainischer Streitkräfte getötet worden, berichtet die Sprecherin weiter. Sie gehörten zu den zahlreichen zivilen Opfern, da die Medienvertreter nach internationalem Recht mit der Zivilbevölkerung gleichgestellt seien.
Menschenrechtsorganisationen wie das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR), das UNESCO-Sekretariat und die OSZE trügen eine Mitverantwortung für diese Gräueltaten, stellt Sacharowa klar. Denn es sei ihre Aufgabe, die Sicherheit von Journalisten zu gewährleisten und wirksam auf Angriffe gegen diese zu reagieren.
Die politische Voreingenommenheit dieser internationalen Gremien äußert sich laut Sacharowa im bewussten Vertuschen gewaltsamer Todesfälle von Journalisten, aber auch in der Rechtfertigung der Schuldigen.
Das zerstöre die Idee der Universalität des Prinzips der Beendigung der Straflosigkeit bei Verbrechen gegen Journalisten, fügt sie hinzu. Die globalen Menschenrechtsorganisationen verwandelten sich dadurch in nutzlose Institutionen.
“Wir bekräftigen unser Engagement für die Verteidigung der beruflichen Rechte russischer Medien im Ausland”, erklärt Sacharowa weiter. Moskau werde sich konsequent dafür einsetzen, gerechte Vergeltung für diejenigen zu erzielen, die Verbrechen gegen Journalisten begangen hätten.
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