Am Freitag hat der US-amerikanische IT-Riese Meta Platforms, Inc. alle Beschränkungen für die Konten von Donald Trump in den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram aufgehoben. Die Entscheidung fiel vor dem Hintergrund des sich immer mehr verschärfenden Wahlkampfs in den USA. In einem Update vom 12. Juli zu Trumps Sperre schrieb der Konzern mit Sitz in Menlo Park in Kalifornien, dass der frühere Präsident bald offiziell als Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei nominiert werde.
“Da wir uns der Verantwortung beim Ermöglichen von politischen Meinungsäußerungen bewusst sind, glauben wir, dass das US-amerikanische Volk die Möglichkeit haben muss, die Kandidaten für das Präsidentenamt auf der gleichen Grundlage zu hören.”
Die Strafmaßnahmen gegen den Republikaner seien eine Reaktion auf “extreme und außergewöhnliche Umstände” gewesen, hieß es. Zugleich betonte Meta, dass für alle Kandidaten grundsätzlich weiter alle Regeln in Kraft seien – zum Beispiel Hass oder Beleidigungen auf der Plattform vermeiden.
Der Facebook-Konzern hatte Trump Anfang Januar 2021 verbannt, nachdem seine zahlreichen Anhänger am 6. Januar das Kapitol in Washington gestürmt hatten. Der Politiker behauptete, er sei durch Betrug um den Sieg bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. In seinen Einträgen vor und nach dem Sturm auf das Kapitol zeigte Trump Sympathie für die Randalierer. Die Betreiber der sozialen Netzwerke Twitter, Facebook und Instagram befürchteten neue Gewaltausbrüche und suspendierten den Politiker dauerhaft.
Einige Zeit später kam ein unabhängiges Aufsichtsgremium von Meta zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln der Plattform gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts bei Facebook und Instagram zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften. Anfang 2023 bekam der frühere Präsident seine Konten zurück – allerdings mit rigorosen Auflagen: Bereits bei kleineren Verletzungen gegen die Regeln der Plattformen hätte er wieder verbannt werden können.
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