No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result

Mehr Abschiebungen unter Merz? Nein, weniger!

rtnews by rtnews
05/05/2026
Reading Time: 3 mins read
0
0
SHARES
1
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

So viel zur “Migrationswende”: Wer erwartet hat, dass mit der Regierung von Friedrich Merz wenigstens die fälligen Abschiebungen stattfinden, sieht sich enttäuscht. Tatsächlich gab es in den ersten drei Monaten dieses Jahres weniger Abschiebungen als im ersten Quartal des Vorjahres.

Im ersten Quartal 2026 nahm die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland nicht zu, sondern ab. Auch wenn die Zahl der neu gestellten Asylanträge zurückging, sank die Zahl der insgesamt immer noch 232.067 Ausreisepflichtigen in den ersten drei Monaten dieses Jahres nur um 4.807 Personen, im Vergleich zu 6.151 im Vorjahr.

Abgefragt hatte das eine Abgeordnete der Linken, die erwartungsgemäß dann ihre Freude über den Rückgang bekundete, aber hinzufügte, die Zahl sei immer noch viel zu hoch. Versprochen hatten die Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz und Innenminister Alexander Dobrindt eine verstärkte Abschiebung.

Von diesen Abschiebungen gingen 601 in die Türkei, 266 nach Georgien, 230 nach Nordmazedonien, 192 nach Spanien und je 178 nach Marokko und Algerien. Nach Afghanistan erfolgten 27 Abschiebungen und je drei nach Syrien und Iran. Dabei lag der Schwerpunkt bei verurteilten Straftätern. Dennoch fanden sich darunter 547 Kinder und 146 Jugendliche.

“Der Vollzug des Aufenthaltsrechts und damit der Rückführung von Personen liegt in der Zuständigkeit der Länder”, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums. Daher könne das Ministerium auch keine Gründe für diesen Rückgang liefern.

Klar ist: Abschiebungen in die Türkei, nach Georgien und nach Nordmazedonien, die drei größten Brocken, sind keine Abschiebungen nach dem Dublin-Verfahren, weil beides keine EU-Länder sind. Die Anerkennungsquote von Asylbewerbern aus der Türkei ist übrigens relativ hoch, sie liegt bei 18 Prozent; bei Georgien liegt sie bei 0,7 Prozent, und bei Nordmazedonien wird, wie bei allen Ländern des Westbalkans, in der Regel abgelehnt. Gleichzeitig sind das alles Länder, die mindestens an guten Beziehungen, wenn nicht gar an einem Beitritt zur EU interessiert sind, und daher willig sind, ihre Staatsbürger auch zurückzunehmen.

Spanien taucht als einziges EU-Land in der Liste der häufigsten Abschiebungsziele auf. Das mag daran liegen, dass mittlerweile die meisten Einreisen nach Deutschland aktuell aus Frankreich erfolgen, also nicht mehr auf der “traditionellen” Ostroute über den Balkan.

Die Zahl der neu gestellten Asylanträge liegt trotz eines Rückgangs um etwa ein Drittel mit 6.144 für das erste Quartal immer noch über den Abschiebungen. Und ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die ursprünglich angekündigte “Rückführungsoffensive”, die schon an den bürokratischen Abläufen zu scheitern droht, weiter erschwert – im September vergangenen Jahres erging ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem für das Eindringen der Polizei in einen Raum in einer Gemeinschaftsunterkunft zum Zweck der Abschiebung ein richterlicher Durchsuchungsbefehl erforderlich ist.

Die Gesetzesänderung vom Dezember 2025, dass bei einer Verbringung in Abschiebehaft nicht mehr automatisch ein Pflichtverteidiger gestellt wird, hat sich nicht in einer Erhöhung der Abschiebezahlen bemerkbar gemacht. Eine weitere geplante gesetzliche Änderung, die eine längere Inhaftierung vor einer Abschiebung ermöglichen sollte, hat bisher noch nicht stattgefunden.

Innenminister Dobrindt möchte außerhalb der EU sogenannte Return Hubs für abgelehnte Asylbewerber einrichten; allerdings hat sich in dieser Frage seit Oktober 2025 nichts mehr bewegt, sodass nicht einmal die Länder bekannt sind, die dafür im Gespräch sind. Die Erwartungen, die um den Regierungswechsel geweckt wurden, wurden jedenfalls bisher nicht erfüllt.

Mehr zum Thema – Weitere 20 afghanische Straftäter abgeschoben



Source link

Tags: AbschiebungenmehrMerzNeinunterweniger
rtnews

rtnews

Related Posts

Frankreich und Armenien verkünden strategische Partnerschaft
Deutschland

Frankreich und Armenien verkünden strategische Partnerschaft

05/05/2026
0
CDU: Jens Spahn weiter Fraktionschef
Deutschland

CDU: Jens Spahn weiter Fraktionschef

05/05/2026
0
Chevron-Chef: Binnen Wochen gibt es eine globale Ölknappheit
Deutschland

Chevron-Chef: Binnen Wochen gibt es eine globale Ölknappheit

05/05/2026
2
Ex-Bundeswehrgeneral von Sandrart: Für Russland gelten keine Regeln
Deutschland

Ex-Bundeswehrgeneral von Sandrart: Für Russland gelten keine Regeln

05/05/2026
3
"Wir verlassen X" : Beleidigter Rückzug von Rot-Rot-Grün
Deutschland

"Wir verlassen X" : Beleidigter Rückzug von Rot-Rot-Grün

05/05/2026
1
Horrorspital Zürich: Riskante Herzimplantate kosteten über 70 Patienten das Leben
Deutschland

Horrorspital Zürich: Riskante Herzimplantate kosteten über 70 Patienten das Leben

05/05/2026
3
Next Post
Karaganow: Wie Russland im neuen Weltkrieg gewinnen kann

Karaganow: Wie Russland im neuen Weltkrieg gewinnen kann

Ukrainischer Kriegsgefangener: "Nach 35 Minuten an der Front war alles vorbei"

Ukrainischer Kriegsgefangener: "Nach 35 Minuten an der Front war alles vorbei"

Schreibe einen Kommentar Antwort abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Frankreich und Armenien verkünden strategische Partnerschaft
  • CDU: Jens Spahn weiter Fraktionschef
  • Chevron-Chef: Binnen Wochen gibt es eine globale Ölknappheit
  • Ex-Bundeswehrgeneral von Sandrart: Für Russland gelten keine Regeln
  • "Wir verlassen X" : Beleidigter Rückzug von Rot-Rot-Grün

Recent Comments

  1. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen zu Alarmmeldung: Insolvenzen in Deutschland so hoch wie in der Finanzkrise 2009
  2. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen zu "Bis hierher lief's noch ganz gut" – Weltverschuldung erreicht neuen Rekord
  3. blue green zu "Gewöhnt euch an teuren Kaffee" – Branchenexperte prognostiziert langfristig hohe Preise
  4. Methyl Blau zu Krise in Pflegeversicherung: Regierungsnahe Ökonomin hat Eigenheime im Visier
  5. picrin saeure zu Ob Hartz IV oder Bürgergeld – es bleibt viel zu wenig
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?