Die Europäische Union hat neue Sanktionen gegen fünf russische Staatsbürger verhängt, die laut Brüssel “in Verbindung mit dem militärisch-industriellen Komplex Russlands stehen”. Dies geht aus der Stellungnahme des EU-Rats hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde.
Es handelt sich um Personen, die “leitende Positionen in russischen Unternehmen bekleiden, die im Verteidigungs- und Militärtechnologiesektor” tätig seien. Diese Firmen seien an der “Entwicklung, Produktion oder Lieferung von Militärtechnologie und -ausrüstung” beteiligt, die laut der EU die russische Armee in der Ukraine einsetze.
Die neuen Einschränkungen zielen darauf ab, “den Druck auf Russland weiter zu verstärken, bis Moskau seinen Krieg beendet”, wie EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas auf X erklärte. Ihr zufolge sind die neuen Maßnahmen “eine Reaktion auf die jüngste Serie russischer Luftangriffe”. Kallas behauptete, dass Moskau seine “Terrorkampagne” intensiviert habe, weil die russische Armee auf dem Schlachtfeld ins Stocken geraten ist”.
Die folgenden Personen wurden auf die Sanktionsliste aufgenommen:
- Ramil Badgutdinow, Generaldirektor des Betriebs Serpuchow-Werk Metallist. Der EU zufolge sei das Unternehmen unter anderem an der Herstellung des Navigationssystems für die ballistischen Raketen vom Typ Iskander-M beteiligt.
- Sergei Baschkow, Direktor der Firma Irs-Swjas. Das Unternehmen beliefere Russlands militärisch-industriellen Komplex mit Komponenten für die Herstellung von Drohnen vom Typ Orlan-10 und Tachion, heißt es im Dokument.
- Sergei Bessonow, Generaldirektor des Unternehmens AEROMAKS. Laut Brüssel entwickelt es “Software für Drohnen, um verschiedene Flugoperationen wie Luftbildfotografie sowie die Sammlung, Verarbeitung und Vorbereitung kartografischer Daten durchzuführen”. Zudem entwickle der Betrieb verschiedene Drohnentypen.
- Wiktor Iwanow, Generaldirektor des Forschungsinstituts für Präzisionsgeräte NII TP. Wie es heißt, sei es eine “im Weltraum- und im Militärbereich tätige Organisation, die Spezialausrüstung für das russische Verteidigungsministerium” bereitstelle.
- Alexander Djukarew, Generaldirektor des Unternehmens Krasnojarsker Maschinenbauwerk. Im Dokument wird festgestellt, dass der Betrieb ballistische Flugkörper, unter anderem vom Typ RS-28 Sarmat, und Module für Trägerraketen produziere.
Das jüngste, das 21. EU-Sanktionspaket, wurde am 23. Juli verabschiedet. Auf der Sanktionsliste stehen 170 juristische Personen und 48 Einzelpersonen. Die Maßnahmen betreffen russische Banken, Unternehmen des Energie- und Verteidigungssektors sowie Unternehmen aus Drittstaaten, die Russland nach Ansicht der EU bei der Umgehung der Sanktionen unterstützen.
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