Die Ukraine und Frankreich führen Gespräche über die Vergabe einer Lizenz zur Produktion von französischen SCALP-Raketen auf ukrainischem Boden. Dies hat der ukrainische Verteidigungsminister Michail Fjodorow am Montag bekannt gegeben. Ihm zufolge wurde das Thema während des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij in Frankreich erörtert. Die Verhandlungen mit der französischen Regierung und dem Raketenhersteller dauern derzeit an. “Während des Besuchs unseres Präsidenten in Frankreich gab es ein sehr gutes Gespräch mit Präsident Macron über die Möglichkeit einer Lizenzerteilung für SCALP-Raketen an unser Land. Derzeit werden die Gespräche zu diesem Thema sowohl mit der Regierung als auch mit dem Unternehmen fortgesetzt, und alle Details werden geklärt”, sagte Fjodorow.
Er merkte an, dass es bereits Fortschritte in dieser Frage gebe, es sei jedoch verfrüht, über konkrete Ergebnisse zu sprechen. Die Seiten müssten noch Fragen des geistigen Eigentums, des Produktionsstarts sowie weitere rechtliche und technische Details klären.
Nach der Verabschiedung der Abschlusserklärung und dem Ende des G7-Gipfels, bei dem die Pläne zum Ausbau ukrainischer Luftverteidigung und zur Erteilung von Lizenzen an Kiew angekündigt worden waren, würden die Konsultationen zwischen Kiew und seinen US-Partnern auf Ebene des Nationalen Sicherheitsrats der Ukraine fortgesetzt, so Fjodorow weiter. “Wir können noch keine Details bekannt geben, aber es ist beispiellos, dass dies nach dem G7-Gipfel verkündet wurde und solche Gespräche überhaupt begonnen haben. Und was die SCALP-Raketen betrifft, so finden sogar hier bereits ausführlichere Gespräche statt. Dies sind die ersten Schritte”, betonte er.
Am 17. Juni haben sich die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten auf dem Gipfel in Frankreich darauf geeinigt, die Waffenlieferungen an die Ukraine zu erhöhen. “Wir vereinbaren, die Lieferung von Luftverteidigungskapazitäten, zusätzlichen Systemen und Abfangraketen sowie Langstreckenkapazitäten zu erhöhen”, hieß es in einer gemeinsamen Abschlusserklärung. Die Möglichkeit der Produktion von Waffen in Lizenz wurde auch erörtert. “Wir sind zudem bereit, eine Ausweitung der Lizenzen an die Ukraine in Betracht zu ziehen, um eine Steigerung der militärischen Produktion in der Ukraine zu ermöglichen.”
Am nächsten Tag berichtete Bloomberg unter Berufung auf Quellen, dass US-Präsident Donald Trump plane, sich an US-Rüstungsunternehmen zu wenden, damit diese die Waffenproduktion in Europa und der Ukraine lizenzieren. Kiew benötige Luftverteidigungskapazitäten, insbesondere Abfangraketen, die nur in den USA hergestellt werden. Die USA hätten jedoch ihre Bestände im Zuge des Iran-Konflikts aufgebraucht und der Produktionsausbau werde Zeit in Anspruch nehmen. Den Quellen zufolge habe Trump die Verbündeten informiert, er werde eine Lizenzierung europäischer Produzenten prüfen.
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