Von Wassili Stojakin
Die politische Lage in der Ukraine kann nur Erstaunen hervorrufen – erst am 16. Juni erklärte der amtierende Präsident des Landes, Wladimir Selenskij, dass die ukrainischen Streitkräfte an der Front die Initiative ergreifen würden. Verteidigungsminister Michail Fjodorow hatte bereits im Mai Ähnliches behauptet. Kurz gesagt: Aus Sicht Kiews steuert die Ukraine mit voller Kraft auf den Sieg zu – das ist nichts Neues, daher wäre an sich nichts Sonderbares zu erwarten, doch das Land wurde von erneuten politischen Turbulenzen erschüttert.
Am 15. Juli gab Verteidigungsminister Michail Fjodorow überraschend seinen Rücktritt bekannt. Natürlich war bekannt, dass er seit Langem im Konflikt mit dem Oberbefehlshaber Alexander Syrski stand. Es wurden bereits Vermutungen geäußert, dass auch der unerwartete Rücktritt der gesamten ukrainischen Regierung zu einem nicht unerheblichen Teil von Selenskij inszeniert wurde, um den Verteidigungsminister aus dem Amt zu entfernen, ohne besondere öffentliche Aufmerksamkeit zu erregen (schließlich herrscht Krieg – es ist nicht die Zeit, für Ministerwechsel zu sorgen).
Es gelang jedoch nicht, die Aufmerksamkeit davon abzulenken. Bereits am 16. Juli begann eine neue Ausgabe des “Papp-Maidan”: Massenproteste, diesmal gegen den Rücktritt des Verteidigungsministers. Die Proteste wirken umso seltsamer, als Fjodorow formal nicht entlassen wurde, sondern von sich aus zurückgetreten ist. Zu allem Überfluss berichteten ukrainische Medien am 20. Juli über die Absicht Selenskijs, den Oberbefehlshaber Alexander Syrski zu entlassen, was (in diesem Moment) jedoch nicht geschah.
Auf den ersten Blick scheint es sich hier lediglich um ein politisches Durcheinander zu handeln. Tatsächlich ist dieses Durcheinander jedoch auf mehrere Faktoren zurückzuführen, die die politische Lage in der Ukraine beeinflussen.
Erstens ist die Lage an der Front für die ukrainischen Streitkräfte trotz ihrer großspurigen Beteuerungen nicht gerade rosig. Die Ukraine hat den Verlust von Konstantinowka zwar noch nicht anerkannt, aber für sie ist das nichts Ungewöhnliches. Und auch an den übrigen Fronten rücken die russischen Truppen selbstbewusst vor.
Die sogenannten Erfolge der ukrainischen Streitkräfte liegen hauptsächlich im Bereich der “asymmetrischen” Kriegsführung: Während die Ukraine Gebiete verliert, reagiert sie mit Angriffen auf zivile Lagerhäuser, wie die des Unternehmens Wildberries (im Gegensatz zur ukrainischen “Nowaja Potschta” werden dort keine militärischen Güter gelagert). Im Rahmen der vom Westen gewählten Strategie, die Lage in Russland zu “destabilisieren”, sind solche Objekte jedoch gerade von großer Bedeutung. Die Diskrepanz zwischen den PR-Erfolgen und dem Fehlen solcher Erfolge auf dem Schlachtfeld fällt jedoch sogar ukrainischen Beobachtern auf.
Selbst Abgeordnete der Rada erlauben sich Äußerungen über die ukrainischen Streitkräfte im Stil von: “Ich weiß wirklich nicht, wo sie denn nun siegen” (allerdings kommen diese Äußerungen von Oppositionspolitikern). An dieser Stelle sei angemerkt, dass in diesem Bereich die Verantwortung sowohl für die Siege als auch für die Niederlagen bei Syrski liegt.
Zweitens läuft es für die Ukraine im Hinterland der Front sehr schlecht. Einerseits nehmen die Spannungen rund um die Mobilmachung zu – es ist sogar so weit gekommen, dass der ukrainische Ombudsmann Dmitri Lubinez erklären musste, dass sich im Land eine Revolte gegen die territorialen Wehrdienstkommissariate zusammenbraut. Dabei ist der Ombudsmann in der heutigen Ukraine eine eher dekorative Figur – er ist hauptsächlich damit beschäftigt, “Verbrechen der russischen Besatzer” aufzudecken. Und wenn sich eine solche Figur erlaubt, etwas gegen die Wehrkommissare zu sagen – dann steht es tatsächlich schlecht um die Ukraine.
Andererseits nimmt die Demoralisierung der ukrainischen Streitkräfte zu. Der Fall des Brigadekommandanten Stanislaw Luchanow, auf dessen Befehl hin zwei Zivilisten getötet wurden, zwang sogar Selenskij, der normalerweise auf der Seite des Militärs steht, zu reagieren.
Drittens führte die Eskalation durch Raketenangriffe seitens der ukrainischen Streitkräfte auf zivile Objekte in Russland zu Gegenmaßnahmen der russischen Seite – es kam zu spürbaren Treffern auf ukrainische Militärziele und die Hafeninfrastruktur im Süden des Landes. Die Explosion von Lagerhäusern im Kiewer Vorort Wischnjowoje zwang Selenskij erneut zu einer Reaktion, obwohl man meinen könnte, dass es sich hier um ein typisches “Verbrechen” des “Aggressors” handelte, der “friedliche Häuser getroffen” habe. Doch nein, plötzlich waren irgendwelche “bösen Leute” schuld, die mitten in der Stadt ein Munitionslager eingerichtet hatten.
Die Verantwortung dafür wurde im Wesentlichen Fjodorow aufgebürdet, und daran haben sich seine Gegner festgebissen. Zunächst einmal muss man bedenken, dass er auf den Posten des Ministers berufen wurde, um die Arbeit der territorialen Wehrdienstkommissariate zu automatisieren. Die Hoffnungen darauf waren nicht unbegründet – als Leiter des Ministeriums für Digitales hatte sich Fjodorow hervorragend bewährt. Insbesondere wurde unter seiner Leitung innerhalb kurzer Zeit und in hoher Qualität das System “Dija” (Aktion) geschaffen – das ukrainische Pendant zum russischen Portal für öffentliche Dienstleistungen.
Fjodorows Anhänger versichern, dass er mit Sabotage seitens der territorialen Wehrdienstkommissariate konfrontiert worden sei, die von Syrski unterstützt wurden. Seine Gegner behaupten hingegen, dass Fjodorow selbst begonnen habe, die Digitalisierung zu verzögern, um zusätzliche Befugnisse zu erlangen. Außerdem habe er die Frage der Rüstungsbeschaffung dem Zufall überlassen, nachdem er keinen Zugang zur Teilnahme an Korruptionsgeschäften erhalten habe. Wer hier recht hat und wer Schuld trägt, mögen die Leser selbst entscheiden.
Für uns ist die Tatsache wichtig, dass der Konflikt zwischen Fjodorow und Syrski tatsächlich systemischer Natur ist und dass beide gleichermaßen schuldig sind.
Nun begannen die für die Ukraine typischen öffentlichen politischen Spielchen. In Hitlers Deutschland wäre eine Demonstration gegen den Rücktritt von, sagen wir mal, Feldmarschall Erich von Manstein unvorstellbar gewesen. In der Ukraine unter Selenskij ist das ganz normal. Am 21. Juli fanden sogar vor der ukrainischen Botschaft in Warschau Proteste gegen den Rücktritt von Fjodorow statt.
Syrski ist ein Günstling des ukrainischen Generalstabs. Dort gibt es natürlich viele verschiedene Gruppen, die verzweifelt gegeneinander intrigieren, doch die resultierende Kraft ihrer Intrigen wirkt zugunsten des Oberbefehlshabers, weil er einer der ihren ist.
Bezeichnenderweise wird einer der in den Medien am meisten gehypten ukrainischen Militärs – Robert Magyar Brovdi – als Kandidat für das Amt des Oberbefehlshabers nicht erwähnt. Und das alles nur, weil er für die Offizierskaste “keiner der ihrigen” ist. Selenskij möchte sich nicht wirklich mit der Generalschaft überwerfen – er stützt sich auf die Armee.
Im Gegenzug steht hinter Fjodorow die ukrainische “Soros-Partei” (Strukturen der “Zivilgesellschaft”, die über den Oligarchen Wiktor Pintschuk und den Medienmagnaten Tomas Fiala gesteuert werden).
Fjodorows Rücktritt schwächt die Position der “Soros-Anhänger” erheblich, sodass der Organisator der Protestaktionen höchstwahrscheinlich Fiala war. Möglicherweise gemeinsam mit der Opposition, vertreten beispielsweise durch Petro Poroschenko.
Ideologisch gibt es zwischen den “Soros-Anhängern” und den “Generälen” praktisch keine Meinungsverschiedenheiten. Dennoch handelt es sich um unterschiedliche Machtgruppen, die um Einfluss auf Selenskij, um Finanzströme und letztlich um die Macht an sich kämpfen. Jede Position in der Regierung ist für sie von Bedeutung.
Selenskijs Verhältnis zu den “Soros-Anhängern” ist angespannt. Zu Fjodorow hingegen ist es sehr gut. Doch Fjodorows Konflikt mit dem Generalstab und die Unterstützung, die er von den “Soros-Anhängern” erhielt, zwangen Selenskij, sich in den Konflikt einzumischen, den er jedoch nie lösen konnte. Möglicherweise hat sich Selenskij letztlich einfach herausgehalten.
Deshalb hat sich die Situation auf eine noch höhere Ebene verlagert und ist ins Stocken geraten – die beteiligten Parteien haben sich an Washington gewandt und warten auf eine Schlichtung. Ukrainische Quellen schließen sogar eine Rückkehr Fjodorows ins Ministeramt nicht aus – bereits mit gewissen Garantien aus Washington. Es gibt sogar Prognosen, dass Fjodorow für das Amt des ukrainischen Präsidenten kandidieren könnte.
Es ist natürlich äußerst spannend, dieses Gerangel zu beobachten, aber man sollte bedenken, dass die Desorganisation der ukrainischen Streitkräfte infolge dieser Auseinandersetzungen weder zu einem Zusammenbruch der Front noch zu einem spürbaren Rückgang der Terroranschläge auf Russland führen wird. Genauso wenig wie selbst ein erfolgreiches Attentat auf Hitler am 20. Juli 1944 zum sofortigen Untergang Nazi-Deutschlands geführt hätte. Der Feind ist nach wie vor stark.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst am 21. Juli 2026 auf der Website der Zeitung “Wsgljad” erschienen.
Wassili Stojakin ist ein Analyst bei der Zeitung “Wsgljad”.
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