Filme, deren Inhalt “traditionelle russische geistige und moralische Werte” herabwürdigt, müssen aus dem freien Zugang entfernt werden. Diese Vorschriften sind in einem neuen Gesetz enthalten, das am 31. Juli vom russischen Präsidenten unterzeichnet wurde und im März in Kraft getreten ist. Die Nachrichtenagentur TASS schreibt:
“Wenn der Film Szenen enthält, die traditionelle Werte ablehnen, wird er in Russland nicht in die Kinos kommen. Jetzt kann das russische Kulturministerium auch selbstständig Änderungen an zuvor ausgestellten Vertriebslizenzen vornehmen, wenn sich die Gesetzgebung ändert. Vor der Verabschiedung des Gesetzes konnten solche Änderungen nur auf Antrag des Rechteinhabers vorgenommen werden. Es wird festgelegt, dass der Verleih oder die Vorführung eines Films ohne Berücksichtigung der vom Ministerium vorgenommenen Änderungen in der Verleihgenehmigung mit dem Verleih eines Films ohne die erforderliche Genehmigung gleichgesetzt wird.”
Dabei können nicht nur neue Filme und Serien überprüft werden, sondern auch Filmwerke, die schon seit Langem im Umlauf sind, schreibt TASS. Nach einer Beschwerde wegen “Unvereinbarkeit mit den geistigen und moralischen Werten” Russlands ist das Ministerium verpflichtet, eine entsprechende Prüfung durchzuführen. Nach der Begutachtung wird ein Abschlussbericht erstellt, auf dessen Grundlage über die weitere Verbreitung des Werks entschieden wird. Das Ministerium betonte:
“Wenn ein Film als diskreditierend für traditionelle russische geistige und moralische Werte eingestuft wird, muss er aus dem freien Vertrieb genommen werden.“
Außerdem sind nach dem neuen Gesetz die Betreiber von audiovisuellen Diensten und sozialen Netzwerken verpflichtet, keine Werke zu verbreiten, die traditionelle Werte diskreditieren.
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