Von Hans-Ueli Läppli
Robert Habeck verlässt das Bundeswirtschaftsministerium – nicht mit einem Paukenschlag, sondern mit einer Null. Kein Wachstum, keine Hoffnung auf Besserung. Der Minister selbst hat für die Misere eine klare Erklärung: Schuld sind die anderen.
Zuerst waren Wladimir Putin und Russland schuld – die Deutschen müssen seither ihre Energie anderweitig beziehen, was die heimische Wirtschaft ins Straucheln brachte. Nun ist Donald Trump der neue Sündenbock: Seine absehbare Rückkehr in das Weiße Haus und ein drohender Zollschock gefährdeten laut Habeck das exportabhängige Deutschland. Was in seiner Analyse fehlt: das eigene Land.
Denn hausgemachte Probleme blieben außen vor. Die Bundesregierung ignoriert seit Jahren die strukturellen Schwächen der deutschen Volkswirtschaft: überregulierte Verfahren, lähmende Bürokratie, ständig steigende Energiekosten und eine Innovationspolitik, die mehr auf Wunschdenken als auf Wirklichkeit setzt.
Auch die demografischen Verschiebungen ignoriert Habeck – dabei ist der Renteneintritt der Babyboomer ebenso absehbar wie der Mangel an qualifiziertem Nachwuchs.
Schon jetzt fehlen Fachkräfte, und die Sozialsysteme geraten unter Druck. Hinzu kommt ein dramatischer Rückgang der Investitionen: Unternehmen investieren weniger, Forschung wird vernachlässigt, der Anschluss an zentrale Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz droht verloren zu gehen.
Dass Habeck am Ende seiner Amtszeit steht, lädt zur Bilanz ein – doch von Selbstkritik fehlt jede Spur. Stattdessen hält er am vertrauten Reflex fest, die Verantwortung im Ausland zu suchen.
Dabei drängt sich eine Frage auf: Warum gelingt es anderen Ländern, aus denselben globalen Krisen heraus neues Wachstum zu schaffen – nur Deutschland bleibt zurück?
Und so sieht sich das Land mit einer Nachfolgeregierung konfrontiert, die zur Hälfte aus denselben Gesichtern besteht, und zur anderen Hälfte bisher kaum Ambitionen zeigt, die versäumten Reformen ernsthaft anzugehen. Die politische Lähmung bleibt – ebenso wie das wirtschaftliche Vakuum.
