Am 9. und 10. November fand in Berlin die erste Cybersicherheitskonferenz der NATO statt. Die dort mit einem Grußwort auftretende Außenministerin Deutschlands hat sich erneut antirussische Äußerungen geleistet und Russland unter anderem haltlos beschuldigt, die Telekommunikationsinfrastruktur von Cherson zu zerstören.
Am Donnerstag hat die Sprecherin des Außenministeriums der Russischen Föderation, Maria Sacharowa, während des täglichen Pressebriefings in Moskau auf die Äußerungen Baerbocks reagiert. Rhetorisch fragte die Diplomatin:
“Ich frage mich, versteht Baerbock überhaupt nicht, wovon sie redet?”
Baerbock, fuhr sie fort, habe keinerlei Beweise für die Vorwürfe gegen Russland. Andererseits könne Moskau darlegen und beweisen, wie die Regierung der BRD “russische Telekommunikationsstruktur zerstört” hat.
Sacharowa erinnerte an die Geschichte des Verbots und der Blockade der Sendetätigkeit durch RT DE:
“Erinnern Sie sich an den TV-Sender Russia Today in deutscher Sprache. Es waren die Machthabenden der BRD, die alles dafür getan haben, dass die Existenz und Sendetätigkeit dieses Fernsehkanals unmöglich wird. Von Anfang an haben sie der deutschen Gesellschaft ein negatives Image des Senders propagiert. Behörden versuchten, die Bankkonten des Senders zu blockieren und Dienstleistungen zu seinen Gunsten zu unterbinden. Dann weigerten sie sich, RT DE eine Sendelizenz zu erteilen. Im September 2021 hat die Videoplattform YouTube auf aktives Betreiben Berlins die Kanäle von RT DE ohne Wiederherstellungsmöglichkeit gelöscht. Am 16. Dezember 2021, keine 5 Stunden nach Beginn des Sendebetriebs, wurde auch der Kanal blockiert, auf dem ausschließlich Liveübertragungen der Programme von RT DE liefen.”
Maria Sacharowa erinnerte auch an die Maßnahmen der EU zur Unterbindung der Ausstrahlung von RT DE, die diese am 2. Februar 2022 getroffen hatte. Und auch daran, dass die Produktionsgesellschaft von RT DE im Frühjahr 2023 aufgrund der geschaffenen unmöglichen Rahmenbedingungen den Betrieb einstellen musste.
Abschließend fragte Sacharowa, warum Annalena Baerbock nicht über die Methoden berichtet hat, die Deutschland zur Verhinderung der Arbeit unliebsamer Medien anwendet. “Erfahrung haben sie ja.”
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