Schlagwort: Strafen

Telegram wird in Russland zunehmend eingeschränkt. Zu den bereits bekannten Vorwürfen der Behörden gegen den Messenger-Dienst kommt nun der Verdacht ...

Die Schweiz hat ihre Strafmaßnahmen gegen Russland und Weißrussland weiter verschärft. Im Einklang mit dem 16. Sanktionspaket der EU gelten ...

In Russland dürfen Blogger nun offiziell nicht mehr auf ausländischen – und als extremistisch anerkannten – sozialen Medien wie Facebook ...

Georgien hat ein Gesetz zur Transparenz ausländischer Einflussnahme verabschiedet. Organisationen und Medien, die mehr als 20 Prozent ihres Budgets aus ...

Man darf es Vereinen und Organisationen nicht verbieten, nein, nicht einmal erschweren, Geld aus dem Ausland anzunehmen. Das meint zumindest ...

Ein Moskauer Gericht hat am Donnerstag zwei Männer unter anderem wegen eines hassstiftenden Gedichts zu Freiheitsstrafen verurteilt. Es gibt berechtigte ...

Die USA können jetzt schneller ausländische Banken bestrafen, wenn sie mit der russischen Rüstungsindustrie zusammenarbeiten. Ein neues Dekret von Präsident ...

Die deutsche Justiz verfolgt Nutzer sozialer Netzwerke, die auf den Nazismus in der Ukraine hinweisen und der in Deutschland weitverbreiteten ...

Die etablierten Parteien haben den Kontakt zur Lebensrealität vieler früherer Wähler verloren. Davon profitiert die AfD. Die Linke hat sich ...

In der Ukraine ist nach dem Sieg des "Euromaidan" im Februar 2014 viel himmelschreiendes Unrecht geschehen, zu dem Europäer und ...