Schlagwort: Strafen

Die deutsche Justiz verfolgt Nutzer sozialer Netzwerke, die auf den Nazismus in der Ukraine hinweisen und der in Deutschland weitverbreiteten ...

Die etablierten Parteien haben den Kontakt zur Lebensrealität vieler früherer Wähler verloren. Davon profitiert die AfD. Die Linke hat sich ...

In der Ukraine ist nach dem Sieg des "Euromaidan" im Februar 2014 viel himmelschreiendes Unrecht geschehen, zu dem Europäer und ...

Mehrere Athleten zogen es am Wochenende vor, nicht zu spielen, statt ein Shirt mit einer Nummer in Regenbogenfarben zu tragen. ...

Am Dienstag hat die russische Staatsduma einen Gesetzentwurf gebilligt, der die Verunglimpfung von freiwilligen Teilnehmern am Ukraine-Konflikt und Falschnachrichten über ...

Die Ampel-Koalition plant die Entschärfung von Strafen für den Besitz von Kinderpornographie. Laut Politikern von SPD, FDP und Bündnis 90/Die ...

Seit der militärischen Eskalation in der Ukraine ist Russland mit weitreichenden Handelssanktionen belegt. Doch sie werden laut Bundeswirtschaftsministerium oft umgangen. ...

Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte spricht sich für die Verabschiedung eines Gesetzes zur Verschärfung der Strafen für Soldaten bei Befehlsverweigerung, ...

Immer noch interessieren sich zu viele Deutsche für alternative Medien, also "böse Feindsender", meinen deutsche Politiker – und wünschen sich ...

Die EU-Kommission sucht nach Wegen, russische Kriegsverbrechen zu bestrafen und eingefrorene russische Devisen vollständig einzubehalten. Die Vorhaben werden scheitern, die ...