Schlagwort: Parlament

Die Ovationen für einen SS-Mann im kanadischen Parlament sind kein Versehen und kein Zufall. Sie zeigen, dass sich an der ...

Beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij im kanadischen Parlament stellte der Vorsitzende der Kammer einen ehemaligen Kämpfer der SS-Division ...

Ein neues Bundesgesetz zum Vermummungsverbot löst die lokale Gesetzgebung in 15 Schweizer Kantonen ab. Wer in der Schweiz ab jetzt ...

Eine Initiativgruppe hat im georgischen Parlament eine Petition eingereicht, in der zum Verbot des Flugverkehrs mit Russland aufgerufen wird. Der ...

Die Ukraine hat einen neuen Verteidigungsminister. Das Amt bekleidet jetzt der 41-jährige Rustem Umerow. Am Mittwoch stimmte nahezu die Gesamtheit ...

Die in Georgien regierende Partei hat am Montag mit dem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Salome Surabischwili begonnen. Grund sind ihre Europabesuche, ...

Trotz der Kampfhandlungen im Land denken ukrainische Abgeordnete über eine Entkriminalisierung von Pornographie nach. Am Freitag ist in der Obersten ...

Die Knesset in Jerusalem hat am Montagnachmittag einen Gesetzentwurf zur Justizreform gebilligt. Das Höchste Gericht soll künftig Regierungsentscheidungen nicht mehr ...

Der Gesetzesentwurf, den das ukrainische Parlament in Kiew am Freitag verabschiedete, verlegt das orthodoxe Weihnachtsfest auf den 25. Dezember. Der ...

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat erklärt, dass er davon ausgeht, dass das Verfahren für den schwedischen NATO-Beitritt schnell ...