Staatsräson: Ampel und GroKo liefern Israel Rüstungsgüter im Wert von rund 500 Millionen Euro
Das brutale Agieren Israels im Gazastreifen erzeugt erste Risse in der sogenannten deutschen "Staatsräson". Eine Anfrage der Partei Die Linke ...
Schlagwort: Ampel
"Es geht nicht um mich" – Habecks Einschätzungen zum Aus der Ampel
Nach seiner triumphalen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der Grünen (96,5 Prozent) erklärt Robert Habeck dem SPD-nahen RedaktionsNetzwerk (RND) Deutschland unter anderem, ...
Ampel bricht zusammen: Scholz entlässt Lindner
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Phantastereien des Balkonisten – Hat die Ampel fertig?
Der Nebel lässt auch im Berliner Regierungsviertel nur Silhouetten erkennen. Und so sinniert unser Balkonist heute über ein mögliches Ende ...
Ampel vor dem Aus? Scholz plant Krisensitzungen mit Lindner und Habeck
In der Ampel-Koalition herrscht aufgrund des "Wirtschaftswende"-Papiers von Finanzminister Christian Lindner maximale Krisenstimmung. Nun hat Bundeskanzler Olaf Scholz Lindner und ...
Große Pläne nach der Ampel: Cem Özdemir will Ministerpräsident im Ländle werden
Die Ampel ist spätestens in einem knappen Jahr passé: Daher gilt es für viele Berufspolitiker nun, sich neue lukrative Ämter ...
Waffen für Massenmord: Ampel fördert Israels Kriegsverbrechen
Israel begeht schwere Kriegsverbrechen. In keinem anderen Krieg gab es so umfangreiche, teils von den Tätern selbst im Internet veröffentlichte ...
Unsicherheitspaket: Ampel und Union gefährden sozialen Frieden
Ein "Sicherheitspaket" der Ampel scheiterte im Bundesrat, weil die Überwachungsbefugnisse den unionsgeführten Ländern zu lasch sind. Einen totalen Leistungsentzug für ...
Wieder nur heiße Luft? Ampel entschärft "Sicherheitspaket" nach Solingen-Anschlag
Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln: Messerverbot, Gesichtserkennung, Streichung von Sozialleistungen – nach dem islamistischen Terror in Solingen ...
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