Schlagwort: AfDVerbot

Cem Özdemir hat sich beim Spiegel für eine Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. Kanzler Friedrich Merz würde er dagegen pauschal nicht ...

Jetzt gibt es also eine neue Runde Forderungen nach einem AfD-Verbot, während die Partei in manchen Ländern 40 Prozent erreicht. ...

Ein neues Gutachten über die Verfassungstreue der AfD befeuert die Diskussion über ein Verbot. Das Gutachten belegt auf 1500 Seiten ...

Ein Bündnis von selbsternannten "Demokraten" behauptet, dass Politiker und Sympathisanten der AfD "ein Motor für Hass und Gewalt" im Land ...

Der AfD-Abgeordnete Rainer Rothfuß sieht in der Hysterie um Spionage-Vorwürfe einen Schritt auf dem Weg zum AfD-Parteiverbot. Dieser sei Teil ...

Er kann es nicht lassen: CSU-Chef Markus Söder attackierte beim politischen Frühschoppen Gillamoos beim Jahrmarkt im bayrischen Abensberg die Grünen ...

Eine Mehrheit der Deutschen hält nichts von einem AfD-Verbot. Gleichwohl bestehen in dieser Frage sehr unterschiedliche Haltungen in Ost und ...

Impfpflicht, AfD-Verbot und eine Neufassung des Grundgesetzes in "gendergerechter" Sprache – das sind die Anliegen einer Jura-Professorin, die von der ...

Das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz wurde zwar vielfach kritisiert, aber Justizministerin Stefanie Hubig sieht darin trotzdem eine Grundlage, weiter ...

Der Ruf nach einem Verbot der AfD wird trotz des dubiosen Verfassungsschutz-Gutachtens lauter. Besonders vehement setzen sich die Grünen dafür ...