Schlagwort: AfDVerbot

Eine Mehrheit der Deutschen hält nichts von einem AfD-Verbot. Gleichwohl bestehen in dieser Frage sehr unterschiedliche Haltungen in Ost und ...

Impfpflicht, AfD-Verbot und eine Neufassung des Grundgesetzes in "gendergerechter" Sprache – das sind die Anliegen einer Jura-Professorin, die von der ...

Das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz wurde zwar vielfach kritisiert, aber Justizministerin Stefanie Hubig sieht darin trotzdem eine Grundlage, weiter ...

Der Ruf nach einem Verbot der AfD wird trotz des dubiosen Verfassungsschutz-Gutachtens lauter. Besonders vehement setzen sich die Grünen dafür ...

Was geschieht mit der "Konkursmasse" der AfD-Wähler, sollte ihre Lieblingspartei nicht mehr zur Wahl zugelassen werden? Gehen sie danach überhaupt ...

Andy Grote warnt vor einem gescheiterten AfD-Verbotsverfahren. Der Hamburger Innensenator (SPD) meint: Sollte das Verfahren scheitern, würden sich die "Parteien ...

Kaum hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz seine auf einem geheim gehaltenen "Gutachten" beruhende Einstufung der aktuell größten deutschen Oppositionspartei als ...

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist nach dem Wahlausgang vom 23. Februar die zweitstärkste politische Kraft im Land. Eine ...

Dass eine Partei für verfassungswidrig erklärt und verboten wird, für die fast jeder fünfte Deutsche zu stimmen bereit ist, klingt ...

Der Initiator des Antrags zum AfD-Verbotsverfahren, Marco Wanderwitz (CDU), drängt angesichts der bevorstehenden Neuwahl des Bundestags zur Eile. "Es muss ...