Schlagwort: abgelehnt

Sowohl Brüssel als auch die Idee der EU als "blühender Garten", von dem angeblich alle Nachbarländer träumen, haben eine politische ...

In erster Instanz lehnte das Gericht in Leeuwarden Experten-Anhörungen zu Corona-Impfschäden ab. Der Gerichtshof in Amsterdam ließ eine Revision des ...

Nach der Einstufung des Konflikts der USA und Israels mit Iran als Krieg hat die Schweiz über US-Militärüberflüge entschieden. Kampfjets ...

Mit Beginn der Ampelregierung forcierte sich das Phänomen eingeleiteter Verfahren gegen Bürger, ausgehend des Vorwurfs der "Politikerbeleidigung". Der diesbezügliche Straftatbestand ...

Vor drei Tagen beendete die SPD die Koalition mit dem BSW in Brandenburg, seit Dezember 2024 hatte "Rot-Lila" in Potsdam ...

Einige europäische Politiker befürchten aufgrund der Forderung von US-Präsident Donald Trump, Kiew solle die Krim als Teil Russlands anerkennen, eine ...

Der von der Staatsanwaltschaft im Fall Ballweg gestellte Antrag auf Absetzung der Richterschaft wurde vom Landgericht Stuttgart abgelehnt. Rechtsanwalt Dirk ...

Der Bundestag hat das Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt. Der von der CDU/CSU-Fraktion eingebrachte Entwurf scheiterte mit 338 zu 350 Stimmen. Vorausgegangen war ...

Nach der Ausstellung eines Haftbefehls gegen den Signa-Gründer René Benko durch die Staatsanwaltschaft Trient steht nun endgültig fest, dass der ...

Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts fordert mit Blick auf den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump, neue Gespräche mit den USA ...