Von Vijay Prashad
Vierzig Jahre lang wurde den Ländern des Globalen Südens gesagt, dass Wirtschaftsplanung ein Fehler ist. Der Staat sollte sich zurückziehen, Zölle sollten gesenkt, staatliche Unternehmen privatisiert und Investitionen denen anvertraut werden, die Geld mit einem Tastendruck über Grenzen hinweg bewegen.
Entwicklung würde durch komparativen Vorteil erreicht werden: Jedes Land sollte verkaufen, was es bereits hatte, und kaufen, was andere zu produzieren gelernt hatten. Das Ergebnis ist von Harare bis Jakarta sichtbar. Länder, reich an Bodenschätzen, fruchtbarem Land und jungen Arbeitskräften, bleiben weiter an dem am wenigsten lukrativen Ende der globalen Wertschöpfungsketten gefangen, exportieren Rohstoffe und importieren die daraus hergestellten höherwertigen Güter. Ghana beispielsweise exportiert Kakao und importiert Schokolade, während Venezuela Rohöl exportiert und raffinierten Kraftstoff importiert. Der Reichtum fließt aus dem Globalen Süden ab, während sich Verschuldung, Informalität und Sparzwang weiter verschärfen.
Eine fortschrittliche Industriepolitik für den Globalen Süden muss mit der Ablehnung dieses Deals beginnen. Die “Wirtschaft” ist kein neutraler oder natürlicher Sachverhalt, sondern ein historisches Produkt kolonialer Intervention, neokolonialer Umstrukturierung, Eigentumssystemen und Mustern des Zugangs zu Technologie und Kapital. Wachstumsraten sind wichtig, aber noch wichtiger ist die Frage, was produziert wird, wie es produziert wird, wer den Produktionsprozess kontrolliert und wie die Gewinne verteilt werden. Das Ziel der Entwicklung sollte nicht Wachstum um des Wachstums willen sein, sondern das Gedeihen des menschlichen Lebens.
Die Institutionen, die Industriepolitik für den Globalen Süden einst zu einem Tabu gemacht hatten – der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) –, haben nun begonnen, ihre Empfehlungen zu überarbeiten.
Die OECD beispielsweise erkennt nun an, dass Marktkräfte allein geringe Produktivität, fragile Lieferketten sowie den ökologischen und digitalen Wandel nicht lösen können; wenige Unternehmen würden ihr Kapital für langfristige Investitionen riskieren, sofern sie nicht dazu gezwungen wären.
Die Weltbank geht noch weiter und argumentiert, dass nur von staatlicher Seite gesteuerte Investitionen die Industrialisierung vorantreiben können, darunter die Schaffung von Industrieparks, Verkehrsinfrastruktur, Energienetzen und die Bereitstellung langfristiger Finanzierung. Der IWF ist zurückhaltender – er erkennt zwar die Bedeutung von Subventionen und Handelsschutz für junge Industrien an, warnt jedoch vor dem Schutz nicht wettbewerbsfähiger Sektoren. Jede dieser Institutionen weist nun – ohne es ausdrücklich zu sagen – auf die Notwendigkeit einer Planung hin. Wir fügen hinzu, dass eine solche Planung demokratisch und zum Wohl der Allgemeinheit sein muss. Wir müssen gesellschaftliche Macht und staatliche Kapazitäten aufbauen, um das Kapital zu disziplinieren und es zu bestrafen, wenn es sich weigert, soziale Ziele zu erfüllen.
In den alten Argumenten zur Industriepolitik steckt eine aufschlussreiche Asymmetrie. Wenn wohlhabende Staaten Halbleiter, Elektrofahrzeuge, die Rüstungsindustrie oder grüne Technologien subventionieren, wird dies als “Innovation” oder “nationale Sicherheit” dargestellt. Wenn arme Länder versuchen, ihre eigenen Mineralien zu verarbeiten oder junge Industrien zu schützen, werden sie vor “Verzerrung”, “Ineffizienz”, “Korruption” und “fiskalischem Risiko” gewarnt. Tatsache ist, dass der Weltmarkt bereits von mächtigen Staaten, transnationalen Unternehmen, Patentsystemen, Finanzinstituten und militärischen Prioritäten geplant wird. Die wirkliche Frage ist, wer plant, zu wessen Gunsten und auf welcher Ebene der Wertschöpfungskette.
Die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) betont die Notwendigkeit staatlicher Koordinierung, damit Handelspolitik, Energiepolitik, Bildungs- und Forschungspolitik, Umweltpolitik sowie Vorschriften für ausländische Investitionen in dieselbe Richtung gehen. Ohne Koordinierung könnte eine Regierung lokale Verarbeitung ankündigen, während ihre Zentralbank der Industrie langfristigen Kredit verweigert, ihr Stromnetz die Fabriken im Stich lässt und ihr Handelssystem Importe belohnt. Die Argumente der UNCTAD sind nützlich, ignorieren aber den Elefanten im Raum – Kapitalisten streben nach Profit, nicht nach dem Allgemeinwohl.
Eine Industriepolitik, die das Kapital nicht diszipliniert und es nicht zum Wohl der Gesellschaft lenkt, wird unvermeidlich scheitern. Öffentliche Unternehmen sind notwendig, um die langfristigen Investitionen in gesellschaftlich notwendigen Bereichen zu tätigen, für die der Privatsektor kein Interesse zeigt. Statt öffentliche Mittel für private Spekulationen zu verwenden, ist es sehr viel besser, öffentliche Mittel für öffentliche Institutionen einzusetzen, die regulierte Märkte schaffen, neue Technologien hervorbringen und Produktionslinien entwickeln können, die gesellschaftlich nützlich sind. Letztlich kann eine Industriepolitik nicht aufrechterhalten werden, solange die Länder nicht wieder gewisse Handelsbarrieren und Kapitalkontrollen einführen. Ohne diese Maßnahmen werden Regierungen mit gravierenden Devisenengpässen und hohen fiskalischen Kosten konfrontiert sein. Im Laufe der Zeit werden diese Belastungen die öffentlichen Finanzen schwächen und die industrielle Entwicklung untergraben.
Ein Teil der Zerstörung von Industriepolitik im Globalen Süden fand mit dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) von 1994 statt, das den politischen Handlungsspielraum einschränkte, den Länder einst nutzten, um bestehende Technologien nachzuahmen, zu adaptieren und darauf aufzubauen. TRIPS machte es für Länder schwieriger, neue Technologien nach ihren eigenen Vorstellungen zu entwickeln.
Es ist an der Zeit, dass die Staaten im Globalen Süden die uneingeschränkte Anerkennung von Rechten des geistigen Eigentums überdenken. Zwangslizenzen ermöglichen bereits die Herstellung lebensrettender Medikamente, wenn dringender öffentlicher Bedarf besteht. Ähnliche Instrumente sollten auf andere für die industrielle Entwicklung entscheidende Sektoren ausgeweitet werden. Dies würde den Zugang zu unverzichtbarer Technologie verbessern, die heimische Produktion stärken und die Abhängigkeit von multinationalen Konzernen verringern.
Die Lithiumpolitik Simbabwes ist ein wichtiges Beispiel für die ökonomische Vorstellungskraft, die für eine zeitgemäße Industriepolitik erforderlich ist. Im Dezember 2022 verbot Simbabwes Rechtsverordnung 213 den Export von lithiumhaltigen Erzen und unraffiniertem Lithium ohne ministerielle Genehmigung. Diese Politik stellte die kolonialen gängigen Vorstellungen auf den Kopf, dass die Rolle eines afrikanischen Landes darin bestehe, zu graben und zu verschiffen. Das Land nutzte die Kontrolle über eine strategische Ressource, um Bergbauunternehmen unter Druck zu setzen, in die Weiterverarbeitung zu investieren und im eigenen Land mehr Wertschöpfung, Qualifikationen und Steuereinnahmen zu schaffen. Genau vor dieser Art von Maßnahme warnt die Mainstream-Ökonomie. Doch solche kühnen Instrumente können notwendig sein, wenn das bestehende System die Rohstoffgewinnung als „effizient“ und die Industrialisierung als “ineffizient” erscheinen lässt. Simbabwes Verbot veränderte die Kalkulation für das Bergbaukapital: Zugang zum Erz erforderte zunehmend Investitionen in die heimische Verarbeitung. Dies trug dazu bei, Unternehmen zur Verarbeitung von Lithiumerz zu Konzentrat zu bringen und in jüngerer Zeit zu Plänen für Lithiumsulfat-Anlagen – wodurch Simbabwe der Herstellung von Batterie-Rohstoffen einen Schritt näherkam.
Die Politik Simbabwes sollte ohne Romantisierung verteidigt werden. Erz zu Konzentrat zu verarbeiten ist nicht dasselbe wie die Wertschöpfungskette für Batterien zu kontrollieren. Ausländische Unternehmen dominieren nach wie vor die Produktion. Technologie, Finanzierung und Marktzugang bleiben unter der Kontrolle multinationaler Konzerne. Lokale Gemeinschaften haben ihre Besorgnis über Arbeitsbedingungen, Land- und Wasserrechte sowie unzureichende Regulierung geäußert. Ein Exportverbot allein kann keine Ingenieure, keine zuverlässige Stromversorgung, keine staatliche Forschung oder heimische Hersteller hervorbringen. Simbabwes nächster Schritt muss daher tiefgreifender und öffentlicher sein: ein Plan von der Mine bis zur Fertigung, der geologisches Wissen, staatliche Beteiligungen, Kredite von Entwicklungsbanken, berufliche Bildung, chemische Verarbeitung, Komponentenproduktion, Recycling und regionale Nachfrage miteinander verknüpft. Ein solcher Plan müsste den Bergbaugemeinden und den Arbeitern institutionelle Macht einräumen und sicherstellen, dass öffentliche Einnahmen Allgemeingüter statt privaten Reichtum schaffen.
Der Erfolg Simbabwes sollte nicht an Verarbeitungsanlagen gemessen werden, sondern daran, ob die Lithiumpolitik dazu beiträgt, neue öffentliche Schulen, Krankenhäuser, Wasser- und Transportinfrastruktur, Energienetze und andere öffentliche Güter zu schaffen.
Die Vierte Dekade der industriellen Entwicklung für Afrika (2026–2035) der UNO erkennt die Dringlichkeit unserer aktuellen Umstände an. Jedes Jahr kommen fast zwölf Millionen junge Afrikaner auf den Arbeitsmarkt, während die Afrikanische Kontinentale Freihandelszone (AfCFTA) den erforderlichen Umfang bietet, um regionale Wertschöpfungsketten aufzubauen. Die UNO ruft Afrika zu Recht dazu auf, vom Export von Rohstoffen zur Produktion von Waren mit hoher Wertschöpfung überzugehen. Doch Erklärungen und “bankfähige Projekte” reichen nicht aus. Wie Grieve Chelwa und ich in unserem Buch “Wie der Internationale Währungsfonds Afrika stranguliert” (2026) darlegen, benötigt Afrika öffentliche Entwicklungsbanken, eine kontinentale Infrastrukturplanung, eine koordinierte Mineralpolitik, Vorschriften zum lokalen Anteil, den Schutz junger Industrien sowie Entlastung von Auslandsschulden, die genau jene finanzpolitischen Spielräume erschöpfen, die für die Industrialisierung erforderlich sind.
Die Gegner der Industriepolitik bieten keine neutrale Alternative. Investitionen multinationalen Konzernen zu überlassen, bedeutet, einen Plan zu akzeptieren, der anderswo entworfen wurde: Minen ohne Industrie, Bauernhöfe ohne Lebensmittelverarbeitung, Städte ohne menschenwürdige Arbeit und eine “grüne Wende”, bei der Technologien im Norden unter Verwendung von im Süden geförderten Mineralien entwickelt werden. Industriepolitik ist keine Garantie für Emanzipation, aber sie kann ein Terrain des Klassenkampfs darüber sein, wer Investitionen, Produktion und wirtschaftlichen Überschuss kontrolliert. Die Völker des Globalen Südens haben das Recht, ihre eigenen Ressourcen zu nutzen, um die Zukunft zu gestalten.
Die aktuelle Lage hat Raum für eine Debatte über Industriepolitik geschaffen, unter anderem weil die lange Stagnation nach der Finanzkrise von 2008 alte Rezepte zunehmend unhaltbar gemacht hat. Nach Jahrzehnten, in denen Planung diskreditiert und staatliche Kapazitäten geschwächt wurden, müssen die Länder des Globalen Südens den Mut aufbringen, sich etwas Besseres vorzustellen als den Deal, der ihnen aufgezwungen wurde. Es gibt ein altes Shona-Sprichwort aus Simbabwe, das man vielleicht im Gedächtnis behalten sollte: Chawawana batisisa mudzimu haupi kaviri – was du gefunden hast, halte es fest, denn die Ahnen geben nicht zweimal.
Aus dem Englischen übersetzt von Olga Espín
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