US-Präsident Donald Trump hat am 1. Juli an der Eröffnung eines neuen Gebäudes der Theodore-Roosevelt-Präsidentenbibliothek teilgenommen. Nach der festlichen Veranstaltung im Bundesstaat North Dakota äußerte sich der Republikaner unter anderem zur internationalen Agenda, indem er auch die US-Beziehungen zu Kuba anschnitt. Nachdem das US-Finanzministerium in Washington vor etwa einem Monat ein neues Sanktionspaket gegen den Karibikstaat verhängt hatte, stellte Trump einen Fortschritt im bilateralen Verhältnis fest:
“Nach den vielen, vielen Jahrzehnten nähert sich Kuba unserem Orbit.”
Nebenbei erwähnte der Präsident die Festnahme eines mutmaßlichen kubanischen Geheimagenten, der demnächst zusammen mit seiner Frau und seinem Kind aus den USA abgeschoben werden solle. Zuvor hatte das US-Außenministerium über die Enttarnung von Carlos Antonio Lloga Domínguez berichtet, der mehr als ein Jahrzehnt lang für das Kubanische Institut der Völkerfreundschaft (ICAP) gearbeitet haben soll. Die Regierung in Washington wirft der Organisation Propaganda und Einflussnahme im Ausland vor.
Erst am Dienstag hatte sich Kubas Außenminister Bruno Rodríguez über fehlende Fortschritte in diplomatischen Gesprächen mit den USA beschwert. Er verwies unter anderem auf einen krassen Widerspruch zwischen dem respektvollen Ton der US-Verhandler und dem respektlosen Verhalten der US-Regierung, darunter des Außenministers Marco Rubio. Trotzdem zeigte sich der Diplomat weiterhin für einen Dialog mit Washington offen. Gleichzeitig aber warnte Rodríguez die USA vor einem Militärangriff, da sich der Inselstaat mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln wehren werde. Dies wäre ein Blutbad, in dem “abertausende” Kubaner und US-Bürger sterben würden, sagte er in einem Interview für den US-Fernsehsender CNN.
Kuba erlebt derzeit die wohl schwerste Energie- und Wirtschaftskrise in seiner Geschichte. Die ohnehin schon drakonische US-Blockade gegen den Karibikstaat, die seit Jahrzehnten andauert, wurde durch ein Dekret von US-Präsident Donald Trump vom 29. Januar dieses Jahres noch weiter zugespitzt. Der Republikaner betrachtet den Zehn-Millionen-Staat als Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA, und hat Kuba dringend geraten, einem Deal zuzustimmen, bevor es “zu spät” sei. Unterdessen geht die Trump-Regierung davon aus, dass die kubanische Führung am Ende sei und “kurz vor dem Kollaps” stehe. Die Regierung in Havanna wiederum wirft den USA wegen ihrer aggressiven Geopolitik Faschismus und Völkermord vor.
Mehr zum Thema – Lula rechnet mit Rubio ab: “Ein Todfeind mehrerer lateinamerikanischer Länder”
