Es war in letzter Zeit verdächtig ruhig geworden um das Thema der Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden, die die Vertreter Deutschlands und der USA beim Washingtoner NATO-Gipfel im Juli 2024 verkündet hatten. Das war noch unter den mittlerweile Vergangenheit gewordenen Regierungen von Olaf Scholz und Joe Biden. Die Vereinbarung beinhaltete die Aufstellung von Tomahawk-Marschflugkörpern, Raketen des Typs SM-6 und der noch in der Entwicklung befindlichen Überschallwaffe “Dark Eagle” ab dem Jahr 2026.
Als Begründung gab die Bundeswehr eine angebliche Bedrohung durch Russland an, das nuklearfähige Iskander-Raketen in der Region Kaliningrad stationiert habe. Die Stationierung der US-Mittelstreckenwaffen sollte nur zeitweilig erfolgen, um eine Fähigkeitslücke der Europäer zu schließen, die noch keine eigenen Waffen dieser Reichweite hätten. Dies sei wahrscheinlich erst in fünf oder sieben Jahren (also 2029 oder 2031) der Fall. Bis dahin planten die Europäer, eigene konventionelle Mittelstreckenwaffen zur Verfügung zu haben. Dabei verwies die Bundeswehr auf das Gemeinschaftsprojekt ELSA (European Long-Range Strike Approach).
Nun berichten US-Medien (unter anderem Reuters) unter Berufung auf Quellen aus dem Pentagon, Donald Trump habe die Stationierung dieser Überbrückungswaffen abgeblasen. Diese Schlussfolgerung ziehen die US-Journalisten aus dem Umstand, dass nicht nur vom Abzug einer derzeit in Deutschland stationierten Kampfbrigade die Rede ist, sondern auch davon, dass das Pentagon ein Fernartilleriebataillon gar nicht erst in die BRD entsenden wird.
Die Entsendung des Bataillons hatte noch die Biden-Regierung beschlossen, sie hätte in diesem Jahr stattfinden sollen. In die Zuständigkeit dieses Bataillons wären demnach die US-Mittelstreckenwaffen gefallen. Medienberichten zufolge war Mainz-Kastel bei Wiesbaden als Stationierungsort vorgesehen – in Wiesbaden sitzt das Kommando der US-Armee für Europa und Afrika.
Ob es sich bei der Absage Trumps um eine Neujustierung militärischer Erwägungen in Richtung Asien oder lediglich um eine emotionale Reaktion des US-Präsidenten auf Merz’ Kritik am Iran-Kurs der Vereinigten Staaten handelt, bleibt unklar.
Deutsche Sicherheitsexperten wie Christian Mölling geben sich gegenüber dem ZDF jedenfalls alarmiert: Durch Trumps Weigerung fehle nun ein zentrales “Element einer Abschreckung, weil es hier um Raketen geht, die in der Lage sind, Russland schon im Aufmarsch – also nicht erst, wenn es an die NATO-Grenze kommt, sondern deutlich früher – zu stören und Kommandozentralen auszuschalten.” Das bringe Deutschland in eine schwierige Situation, auf die es offensichtlich nicht vorbereitet sei.
Eine Lösungsmöglichkeit sei, die benötigten Mittelstreckenraketen direkt in den USA zu kaufen. Tatsächlich hatte das Bundesministerium für Verteidigung bereits im Juli vergangenen Jahres eine Kaufanfrage an die US-Regierung bezüglich des Startsystems Typhon gestellt. Dieses System kann sowohl SM-6-Raketen als auch Tomahawk-Marschflugkörper verschießen. Medienberichten zufolge soll die Bestellung Letztere einschließen.
Zudem hatte das britische Verteidigungsministerium erst im März dieses Jahres bekannt gegeben, dass das deutsch-britische Gemeinschaftsprojekt “Deep Precision Strike” Fortschritte mache. Dabei geht es um Marschflugkörper in Tarnkappenausführung und Hyperschallwaffen mit einer Reichweite von mehr als 2.000 Kilometern. Diese Mittelstreckenwaffen sollen grundsätzlich bodengestützt, aber auch für den Einsatz durch Luft- und Seestreitkräfte geeignet sein. Die Indienstnahme ist für die 2030er-Jahre geplant. Sollte also wirklich eine Fähigkeitslücke bei den deutschen Streitkräften bestehen, dürfte das nicht mehr lange der Fall sein.
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