Der Außenminister Qin Gang der Volksrepublik China traf sich am 4. Mai zu Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow. Die beiden Diplomaten erörterten Angelegenheiten und Sichtweisen zu den aktuellen Ereignissen in der Ukraine. Das Treffen fand am Rande des Außenministergipfels der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Goa, Indien, statt. Unter Berufung auf die Äußerungen von Qin meldet das chinesische Außenministerium:
“China wird mit Russland zusammenarbeiten, um Frieden zwischen Moskau und Kiew zu schaffen. China wird sich weiterhin für Friedensverhandlungen einsetzen und ist bereit, die Kommunikation und Koordination mit Russland aufrechtzuerhalten, um einen konkreten Beitrag zur politischen Beilegung der Krise zu leisten.”
In einer Erklärung des russischen Außenministeriums heißt es, die Diplomaten hätten neben anderen “dringenden Fragen” auch die Ukraine-Problematik besprochen. Weiter hieß es in der Mitteilung, dass Lawrow und Qin die “modernen Praktiken des Neokolonialismus verurteilen, die eine zerstörerische Wirkung auf die Entwicklung der Mehrheit der Länder der Welt und auf alle Bereiche der internationalen Beziehungen haben”.
Das chinesische Staatsoberhaupt Xi Jinping traf sich im März mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau. Im vergangenen Monat telefonierte Xi erstmals auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij seit Beginn der russischen Militäroperation in dem Nachbarstaat im Februar 2022. Daraufhin beauftragte die Führung in Peking Li Hui, den Sondergesandten für eurasische Angelegenheiten und ehemaligen Botschafter in Russland der Volksrepublik China, mit der Friedensvermittlung.
Anders als viele westliche Länder hat sich China von Anbeginn der Ereignisse seit Februar letzten Jahres geweigert, Russlands Vorgehen in der Ukraine zu verurteilen. Peking hat zudem Moskaus Position unterstützt, dass die nachweisliche NATO-Osterweiterung in Richtung der russischen Grenzen eine wichtige Rolle als Auslöser des Konflikts gespielt hat.
Im Februar stellte China einen 12-Punkte-Fahrplan für den Frieden in der Ukraine vor und forderte sowohl Moskau als auch Kiew auf, wieder direkte Verhandlungen aufzunehmen. Putin erklärte im März, viele Punkte des chinesischen Plans stimmten mit der russischen Position überein und könnten als Grundlage für eine künftige Einigung dienen. Michail Podoljak, Top-Berater des ukrainischen Präsidenten, kritisierte den Plan hingegen mit dem Argument, dass der Vorschlag Moskau zu stark bevorzuge.
Aussichtsreich vorangetriebene Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine waren im Frühjahr 2022 abgebrochen worden und sind gescheitert. Wladimir Selenskij hat seitdem weitere Verhandlungen mit Wladimir Putin strikt ausgeschlossen. Moskau hat demgegenüber erklärt, dass die von Kiew später vorgeschlagenen Bedingungen inakzeptabel seien.
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