Der syrische Verteidigungsminister hat bewaffnete Gruppen aufgefordert, sich innerhalb von zehn Tagen dem Sicherheitsapparat anzuschließen. Andernfalls drohen ihnen nicht näher bezeichnete Maßnahmen, um die staatliche Autorität sechs Monate nach dem Sturz von Baschar al-Assad zu konsolidieren.
Das Arsenal an Waffen außerhalb der Kontrolle der Regierung stellt eine Herausforderung für die Bemühungen des selbst ernannten Präsidenten Ahmed al-Sharaa dar, die Kontrolle über Syrien zu erlangen. Denn sowohl seine Unterstützer als auch seine Gegner sind bewaffnet.
In einer Erklärung vom späten Samstag erklärte der syrische Verteidigungsminister Murhaf Abu Qasra, dass die “militärischen Einheiten” nun in einen “einheitlichen institutionellen Rahmen” integriert worden seien. Er bezeichnete dies als großen Erfolg. “Wir betonen die Notwendigkeit, dass sich die verbleibenden kleinen militärischen Gruppen innerhalb von maximal zehn Tagen ab dem Datum dieser Ankündigung dem Ministerium anschließen, um die Bemühungen um eine Vereinheitlichung und Organisation abzuschließen”, sagte er.
Er nannte keine konkreten Gruppierungen.
Die Erklärung schien sich nicht auf die von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) zu beziehen, eine große, von Kurden geführte Truppe im Nordosten Syriens, die Anfang des Jahres ein Abkommen mit al-Sharaa unterzeichnet hat, das auf die Integration in die staatlichen Institutionen abzielt.
Damaskus erhielt letzte Woche einen großen diplomatischen Auftrieb, als US-Präsident Donald Trump mit al-Sharaa zusammentraf und die Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien ankündigte. Der syrische Innenminister Anas Khattab erklärte, die Entscheidung werde die Bemühungen unterstützen, “Sicherheit und Stabilität zu konsolidieren und den zivilen Frieden in Syrien und der Region zu fördern”.
Die sunnitisch-muslimischen arabischen Rebellengruppen, die wie die islamistische Hayat Tahrir al-Sham (al-Scharaa) während des Krieges gegen Assad kämpften, stimmten im Dezember zu, sich im Verteidigungsministerium aufzulösen. Es gibt jedoch weiterhin Gruppen, die ihre Waffen nicht an die Regierung abgegeben haben.
In diesem Jahr hat Syrien mehrere Gewaltausbrüche erlebt. So töteten sunnitische Kämpfer im März Hunderte Angehörige der alawitischen Minderheit in Racheakten. Die Regierung bezeichnete diese als tödliche Angriffe “Assad-treuer Kämpfer” auf ihre Streitkräfte in der Küstenregion. Ende April brachen in drusischen Gebieten in der Nähe von Damaskus Kämpfe zwischen sunnitischen und drusischen Kämpfern aus. Dabei wurden mehr als 100 Menschen getötet.
Die Behörden der Zentralregierung in Damaskus führten am Samstag Razzien gegen Zellen des Islamischen Staates in Aleppo durch. Eine Sicherheitsquelle sagte, die Razzien hätten sich gegen Schläferzellen an vier Orten gerichtet, und es seien zehn Personen festgenommen worden. Ein Kämpfer des Islamischen Staates habe sich in die Luft gesprengt, ein weiterer sei bei Zusammenstößen getötet worden.
Der syrische Machthaber Ahmed al-Sharaa, der einst einen Zweig von al-Qaida leitete, ist seit Langem ein Gegner des Islamischen Staates und kämpfte während des Syrien-Krieges gegen das von der Gruppe selbst ausgerufene Kalifat. US-Präsident Donald Trump traf al-Sharaa Anfang dieser Woche und lobte ihn nach dem Treffen in Saudi-Arabien am Mittwoch als “attraktiven Mann mit einer sehr starken Vergangenheit”.
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