Südafrika erklärt, es benötige mehr als 1.000 Busse, um die 7.000 malawischen Bürger zurückzuführen, die in Durban gestrandet sind. Pretoria will die Migrationskontrolle verstärken, nachdem Demonstrationen gegen illegale Einwanderer stattfanden.
Diese Pläne sind die Folge verstärkter Proteste, die fordern, illegale Einwanderer müssten das Land bis zum 30. Juni verlassen. Der jüngste Ausbruch von Unruhen, der von Bürgerinitiativen wie March and March und anderen vorangetrieben wurde, hat die Regierung zum Handeln genötigt.
Bei einer Pressekonferenz am Sonntag in Pretoria sagte die Vorsitzende des Interministeriellen Komitees (IMC) zur Migration und südafrikanische Justizministerin, Mmamoloko Kubayi, der Rückführungsprozess für die geschätzt 7.000 Malawier in Sherwood Park müsse beschleunigt werden, und unterstrich, ihre Zahl sei jüngst gewachsen. “Wir sind entschlossen, die sicherere Rückkehr dieser Bürger zu sichern. Unsere Transportanforderungen sind drastisch gewachsen, und mehr als 1.000 Busse werden benötigt, um diesen Prozess effizient durchzuführen”, erklärte Kubayi. Im Sherwood Park, einem Park in Pretoria, campieren seit Ausschreitungen gegen Illegale tausende Migranten. Seit diesen Protesten haben bereits mehrere afrikanische Länder begonnen, ihre Bürger nach Hause zu holen; neben Malawi sind das Simbabwe, Ghana, Mosambik und Nigeria.
Kubayis Ankündigung folgt auf eine Ansprache von Präsident Cyril Ramaphosa, in der er ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Verstärkung der Migrationskontrolle ankündigte, um Südafrikas Grenzen zu sichern und gegen Unternehmer vorzugehen, die illegale Migranten beschäftigen.
In Bezug auf die Bürger Malawis in Sherwood teilte Kubayi mit, die Regierung von Malawi habe acht Busse gestellt, die heute beginnen, ihre Bürger in ihr Heimatland zu bringen. Um den Repatriierungsprozess zu beschleunigen, wird die südafrikanische Regierung diese Bemühungen mit zehn zusätzlichen Bussen für die Abschiebung einiger Malawier verstärken.
“Bisher wurden am 10. Juni 980 Malawier aus Lindela abgeschoben. In Zukunft wird die Wiedererrichtung eines Gerichts in Lindela sicherstellen, dass die Abschiebungen aus dem Zentrum Lindela schneller erfolgen”, fügte sie hinzu.
Bei ihrem Auftritt veröffentlichte Kubayi auch alarmierende Statistiken rund um die illegale Einwanderung, nach denen die Sicherheitsbehörden seit Jahresbeginn über 40.000 Festnahmen durchgeführt haben. Darunter allein im letzten Monat die beeindruckende Zahl von 7.400 Festnahmen, die alle im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Immigrationsgesetz standen.
“Es gibt die Vorstellung, die Regierung ignoriere absichtlich illegale Einwanderung; das ist jedoch weit von der Wahrheit entfernt”, sagte Kubayi.
“Unsere Einsatzanstrengungen gehen nicht nur weiter, sondern werden in verschiedenen Regionen auch noch verstärkt. In der vergangenen Woche allein gab es 143 Festnahmen, nicht nur wegen illegaler Einreise, sondern auch wegen Aufrufen zur Gewalt während der Proteste.”
Bei einem Besuch in Atteridgeville, wo schätzungsweise 457 Personen auf der Straße schlafend vorgefunden wurden, wiederholte die Vorsitzende des IMC den Willen der Regierung, sich diesen dringenden Fragen zu stellen. Sie verwies darauf, dass die Regierung, auch wenn die Komplexitäten der Migrationslage unübersehbar sind, ihre Initiativen, um in den Gemeinschaften, die von dem Zufluss betroffen sind, Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen, verstärken wird.
Innenminister Leon Schreiber kündigte eine Reihe von Interventionen an, die sein Ministerium unternommen habe, um dafür zu sorgen, dass die südafrikanischen Ausweisdokumente sicherer werden, während das Land sich vom grünen Personalausweis fortbewegt. Dazu gehört beispielsweise ein Übergang zu einer digitalen Identifizierung und der Einsatz von Technologie, um sicherzustellen, dass jene, die über die Einreisepunkte des Landes kommen, gründlich überprüft und genau überwacht werden.
“Außerdem wird gerade die Technologie zur Gesichtserkennung an unseren Grenzübergängen installiert. Ich denke, es ist eine Frage von Wochen, bis wir das in der Breite implementiert haben. Zuletzt möchte ich kurz etwas zur digitalen ID sagen. Das ist ein neuer Kanal, um die Identität zu bestätigen, die den Bürgern Sicherheit geben und die Kontrolle über ihre ID-Informationen dezentralisieren wird.”
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