No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

"Spiegel-Faschistin" – Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Brandner auf

rtnews by rtnews
11/10/2024
Reading Time: 3 mins read
0 0
0
0
SHARES
10
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Die Abgeordneten der Ampel-Fraktionen sowie Linke und BSW haben die Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner aufgehoben. Dieser hatte eine Spiegel-Journalistin auf X als “Faschistin” und “Oberfaschistin” tituliert, die ihn daraufhin anzeigte. Brandner besteht auf seinem “Recht auf Meinungsfreiheit”.

Die Spiegel-Hauptstadtredakteurin Ann-Katrin Müller erkannte im Vorjahr in der AfD-Politik und bei den Mitgliedern der Partei “faschistische Züge”, worauf wiederum der AfD-Politiker Stephan Brandner seitens X-Mitteilungen die Journalistin in Variationen selbst als “Faschistin” bezeichnete. Der Deutsche Bundestag hat nun am Donnerstagabend die Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner aufgehoben, um damit “die Durchführung eines Strafverfahrens gegen den AfD-Abgeordneten” zu ermöglichen.

Dem für seine direkte und unmissverständliche Sprache bekannten Bundestagsabgeordneten und AfD-Politiker Stephan Brandner wurde im Januar 2024 vom Landgericht Berlin untersagt, die Spiegel-Journalistin Ann-Katrin Müller weiterhin schriftlich oder verbal als Faschistin zu bezeichnen. Dazu heißt es auf der juristischen Nachrichtenplattform Legal Tribune Online (LTO) zu den Gründen der Klage gegen die “Schmähkritik” des AfD-Politikers:

“Stephan Brander, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, nannte sie auf X zunächst eine ‘Faschistin’, später auch ‘Oberfaschistin’ und ‘Spiegel-Faschistin’, jeweils in Reaktion auf Tweets (X-Postings) von Müller mit AfD-Bezug.” 

Zu dem nun erfolgten Verlust der politischen Immunität erklärte Brandner gegenüber T-Online, dass die Klägerin für ihn eine “verbohrte und AfD-fixierte Journalistin” sowie “eine linke Aktivistin” sei und sich das jüngste Ereignis “mitten im Meinungskampf” abspiele. Brandner, selbst Jurist und stellvertretender Sprecher des AfD-Bundesvorstands, konstatiert daher:

“Ich habe nichts anderes getan, als von meinem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch zu machen.”

Gegenüber T-Online führte der Politiker weiter aus, dass ihm “die Phantasie fehlt”, in dem von ihm “verwendeten Begriff auch nur ansatzweise Rechtswidriges hereininterpretieren zu wollen”. Er habe lediglich einen Begriff verwendet, “der im allgemeinen Sprachgebrauch und auch in Parlamentsdebatten ‘inflationär in Dutzenden Varianten’ verwendet werde”. Im Zuge eines im Januar mit Urteil abgeschlossenen Gerichtsverfahrens hieß es hingegen:

“Mit ‘Faschist’ werde der Vorwurf antidemokratischer, totalitärer, übersteigert nationalistischer und/oder militaristischer Neigungen und Verhaltensformen erhoben. Selbst wenn man eine – stets unzulässige – Schmähkritik verneinte, würde jedenfalls das Persönlichkeitsrecht von Müller gegenüber der Meinungsfreiheit von Brandner überwiegen. Die Bezeichnungen seien beleidigend und herabsetzend und stellten einen schweren Angriff auf die Ehre und den Ruf von Müller insbesondere auch als Journalistin dar.” 

Ein LTO-Artikel aus dem Jahr 2017 informierte zu einem ähnlich gelagerten Fall von Beleidigung über die Urteilsbegründung des Gerichts:

“Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) hat vor Gericht einen Sieg gegen die AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel errungen. Deren Bezeichnung als “Nazi-Schlampe” sei vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, entschied das Landgericht (LG) Hamburg in einem nun veröffentlichten Beschluss.”

Laut dem T-Online Artikel wurde Brandner mittlerweile dreimal “durch das Landgericht Berlin II zur Zahlung von Ordnungsgeld verpflichtet”. Die Strafen belaufen sich auf eine Gesamtsumme von 50.000 Euro.

Zu dem nun erfolgten Bundestagsbeschluss heißt es auf der Regierungswebseite:

“Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 10. Oktober 2024, mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen, der Unionsfraktion, der Gruppen Die Linke und BSW bei Enthaltung der AfD-Fraktion und gegen die Stimme eines fraktionslosen Abgeordneten einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (20/13290) zugestimmt.”

Brandner erklärte gegenüber T-Online am Donnerstagabend, dass er seine persönliche Sicht auf “den genauen Grund” für die erfolgte Aufhebung seiner Immunität nicht nennen könne, da ihm andernfalls “gegebenenfalls ein weiteres Ordnungsgeld drohe”.

Ein Abgeordneter darf nur mit Zustimmung des Parlaments wegen einer strafbaren Handlung zur Verantwortung gezogen werden. Die Abgeordneten müssen somit vor jedem Strafverfahren die Aufhebung der Immunität beschließen.

Mehr zum Thema – “Trusted Flagger” – Bundesregierung stellt “vertrauenswürdigen Hinweisgeber” zur Medienzensur vor”



Source link

Tags: AfDPolitikerAUFBrandnerBundestaghebtImmunitätquotSpiegelFaschistinquotvon
rtnews

rtnews

Related Posts

Blackwater-Gründer: USA passten in Lateinamerika nicht auf – unter Trump dürfte sich das ändern
Deutschland

Blackwater-Gründer: USA passten in Lateinamerika nicht auf – unter Trump dürfte sich das ändern

23/07/2025
0
Ukraine-Konflikt: Neue Verhandlungsrunde in Istanbul beginnt heute
Deutschland

Ukraine-Konflikt: Neue Verhandlungsrunde in Istanbul beginnt heute

23/07/2025
0
Wie russische Streitkräfte drei Patriot-Raketenabwehrsysteme auf einmal zerstörten
Deutschland

Wie russische Streitkräfte drei Patriot-Raketenabwehrsysteme auf einmal zerstörten

23/07/2025
6
Reisende Omas: In Russland wächst der Seniorentourismus
Deutschland

Reisende Omas: In Russland wächst der Seniorentourismus

23/07/2025
2
Trump-Erlass: US-Olympiakomitee schließt "Transfrauen" von allen Wettbewerben aus
Deutschland

Trump-Erlass: US-Olympiakomitee schließt "Transfrauen" von allen Wettbewerben aus

23/07/2025
1
Zustell-Chaos für Maximalprofit: Beschwerden über die Deutsche Post auf neuem Höchststand
Deutschland

Zustell-Chaos für Maximalprofit: Beschwerden über die Deutsche Post auf neuem Höchststand

23/07/2025
4
Next Post
The Times: Großbritannien erwägt Truppeneinsatz in der Ukraine

The Times: Großbritannien erwägt Truppeneinsatz in der Ukraine

Selidowo fast eingekesselt – Ukraine vor Verlust des zweitgrößten Ballungsraums des Donbass

Selidowo fast eingekesselt – Ukraine vor Verlust des zweitgrößten Ballungsraums des Donbass

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Blackwater-Gründer: USA passten in Lateinamerika nicht auf – unter Trump dürfte sich das ändern
  • Ukraine-Konflikt: Neue Verhandlungsrunde in Istanbul beginnt heute
  • Wie russische Streitkräfte drei Patriot-Raketenabwehrsysteme auf einmal zerstörten
  • Reisende Omas: In Russland wächst der Seniorentourismus
  • Trump-Erlass: US-Olympiakomitee schließt "Transfrauen" von allen Wettbewerben aus

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Ob Hartz IV oder Bürgergeld – es bleibt viel zu wenig
  2. Tyler Schmitt zu Bodo Schiffmann: "Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet"
  3. picrin saeure zu Rutte: NATO braucht 400 Prozent mehr Luftabwehr
  4. 66 Steuern – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu EU-Rechnungshof: 650 Milliarden Wirtschaftshilfe sinnlos und intransparent verschleudert
  5. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu "Bis hierher lief's noch ganz gut" – Weltverschuldung erreicht neuen Rekord
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?