Angesichts der wachsenden Kritik aus den Reihen der Union an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat CSU-Chef Markus Söder einen Sturz des Kanzlers durch die CSU ausgeschlossen. “Von der CSU auf keinen Fall”, sagte Söder der Bild auf die Frage, ob es einen Kanzlersturz geben werde. Ob ein solcher Vorstoß aus der CDU kommen könnte, ließ er offen: “Für die CDU bin ich nicht zuständig, da bin ich nicht der Vorsitzende. Aber für die CSU kann ich das sagen.”
Söder stellte sich zugleich hinter Merz. Auf die Frage, ob dieser noch der richtige Mann für eine Regierung sei, die Reformen voranbringen wolle, antwortete er: “Ja, er steht zu den Reformen.” Zwar werde innerhalb der Union über Parteien und Personen diskutiert, sagte Söder. Die Union müsse jedoch zusammenstehen und dürfe sich “nicht durch die AfD auseinanderbringen lassen”.
Nach eineinhalb Jahren gebe es einen “schweren Durchhänger”, möglicherweise sogar den “schwersten, den man sich vorstellen kann”. Dies sei aber “kein Grund zum Aufgeben”.
Einen möglichen Wechsel an der Regierungsspitze hält Söder ebenfalls nicht für eine Lösung. Wer auch immer Merz unmittelbar ersetzen würde, stünde zunächst vor denselben Problemen – insbesondere mit einer SPD, die sich mit Reformen schwertue.
Auf die Frage, ob er selbst als Nachfolger bereitstünde, sollte Merz scheitern und die Vertrauensfrage verlieren, wich Söder aus. “Es ist nicht seine Art, aufzugeben”, sagte er. Ob die Bundesregierung bis 2029 halten werde, beantwortete Söder mit “Ich hoffe es”.
Für das schlechte Erscheinungsbild der Koalition machte Söder auch den Koalitionspartner verantwortlich. Mit Blick auf das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt kritisierte er, es sei “ein schlechtes Signal”, dass die SPD nun plötzlich beginne, “alles infrage zu stellen”.
Eine Drosselung des Reformtempos, wie sie Teile der Sozialdemokraten fordern, lehnt Söder ab. Im Gegenteil: “Berlin muss einen deutlichen Zacken zulegen. Die bisherigen Ergebnisse sind zu mager, die reichen nicht.”
Söder hatte in den vergangenen Jahren wiederholt erkennen lassen, dass er sich das Amt des Bundeskanzlers vorstellen könnte. Im Juli hatte er gegenüber dem Handelsblatt allerdings erklärt, das Kapitel einer erneuten Kanzlerkandidatur sei abgeschlossen. Dennoch wird sein Name derzeit vereinzelt als mögliche Alternative zu Merz genannt. Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gilt als möglicher Nachfolger.
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