Bei einer vom ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij initiierten Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats in der Nacht zum 24. November hat Wassili Nebensja, Russlands ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Moskaus Position im Ukraine-Konflikt erneut ausführlich zum Ausdruck gebracht. Nebensja kommentierte in erster Linie die Angriffe russischer Streitkräfte auf Einrichtungen der ukrainischen Militärführung und Kommunikations- und Energiesysteme.
Selenskij forderte in einer Rede eine Untersuchung der kritischen Infrastruktur der Ukraine durch eine Expertenmission der Vereinten Nationen. Überdies brauche Kiew moderne Luft- und Raketenabwehrsysteme, verkündete Selenskij.
Nebensja konterte, Russland greife Infrastruktureinrichtungen in der Ukraine an, um auf “das Aufpumpen der Ukraine mit westlichen Waffen und die rücksichtslose Aufforderung an Kiew, einen militärischen Sieg über Russland zu erringen, zu reagieren”. Der Botschafter unterstrich:
“Schäden an Häusern und zivile Opfer werden tatsächlich von der ukrainischen Luftabwehr verursacht. Und zwar nicht am Rande, sondern im Herzen der Städte. Raketentrümmer oder fehlgeleitete ukrainische Raketen treffen Ziele, die Russland nicht anvisiert hat.”
Zudem lenkte Nebensja die Aufmerksamkeit des Sicherheitsrates auf die Tatsache, dass ukrainische Nazis, die an das rechte Dnjepr-Ufer vorgedrungen seien, begonnen hätten, mit Repressionen gegen die Zivilbevölkerung vorzugehen. Der Diplomat fügte hinzu:
“Die Vertreterin der ukrainischen Regierung Lugowaja warnte im Vorfeld, dass die ukrainischen Streitkräfte ‘Verräter wie Hunde erschießen’ würden.”
Nebensja unterstrich ferner, Moskau bestehe darauf, dass die internationale Gemeinschaft die Erschießungen russischer Kriegsgefangener durch ukrainische Soldaten rechtlich bewerte:
“Wir erwarten von der internationalen Gemeinschaft und den internationalen Menschenrechtsorganisationen eine grundsätzliche Bewertung von Kiews Nichteinhaltung der Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts.”
Der Botschafter bezog sich auf Videomaterial, das am 18. November in sozialen Netzwerken verbreitet worden war. Ein Video zeigt Soldaten in Uniform, die aus einem Haus kommen und sich auf den Boden legen. Die Männer tragen weiße und rote Armbinden, die russische Soldaten kennzeichnen.
In dem Video sind auch Uniformierte mit gelben Armbinden zu sehen. Durch blaue, gelbe und grüne Armbinden sind ukrainische Soldaten gekennzeichnet. Die auf dem Boden liegenden Gefangenen werden gefragt, wer von ihnen Offizier ist. Dann tritt ein Militärangehöriger aus dem Haus, aus dem die Soldaten herausgekommen waren. Schüsse sind zu hören und das Video wird unterbrochen. Ein zweites Video, das vermutlich von einer Drohne aufgenommen wurde, zeigt ein Dutzend Leichen.
Später tauchten weitere grausame Videos von der Front auf. Eine Sprecherin des Menschenrechtsbüros in Genf betonte, das Material müsse vollständig untersucht und bewertet werden. Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa wies darauf hin, “dass sich die UNO hinter allgemeinen Phrasen versteckt”. Die Diplomatin erinnerte daran, dass die Organisation bei der Beurteilung der Situation in Butscha “mehr als ausführlich, konkret und engagiert” gewesen sei.
Die Behandlung Kriegsgefangener unterliegt dem humanitären Völkerrecht. Dieses schreibt vor, dass Kriegsgefangene unter allen Umständen mit Menschlichkeit zu behandeln und vor Gewalt und Folter zu schützen sind. Verurteilungen und Hinrichtungen ohne Verfahren vor einer ordentlichen Gerichtsbarkeit sind verboten.
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