Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Gesetz über die Einführung des digitalen Rubels unterzeichnet. Die Staatsduma hatte dem Gesetz in zweiter und dritter Lesung am 11. Juli bereits zugestimmt. Am 19. Juli folgte der Föderationsrat der Empfehlung. Ab dem 1. August 2023, wenn das Gesetz offiziell in Kraft tritt, wird der russische Rubel bar, bargeldlos und auch digital verfügbar sein.
Beim digitalen Rubel handelt es sich um eine zusätzliche Form der russischen Landeswährung. Technisch gesehen ist diese Form von Rubel ein einzigartiger digitaler Code, der als Datensatz in der jeweiligen elektronischen Geldbörse von Kunden gespeichert wird. Laut der russischen Nachrichtenagentur TASS wird der digitale Rubel als Zahlungsmittel auch für Überweisungen verwendet werden. Die Möglichkeit, damit ein Depot zu eröffnen oder einen Kredit in digitalen Rubeln aufzunehmen, sei nicht vorgesehen.
Transaktionen mit dem neuen Geldformat würden über die Plattform des digitalen Rubels möglich sein, ein spezielles Informationssystem, dessen Betreiber laut Gesetz die Bank Russlands als russische Zentralbank ist. Diese Bank werde auch die Tarife für Transaktionen mit dem digitalen Rubel und die Bedingungen festlegen, zu denen andere russische Banken ihren Kunden die Möglichkeit geben müssen, Transaktionen mit der neuen Währung durchzuführen. Die Kosten für Transaktionen mit dem digitalen Rubel sollen für Bürger kostenlos sein, für Unternehmen dagegen auf 0,3 Prozent des Zahlungsbetrags festgelegt.
Einführung wegen Sanktionen beschleunigt
Laut der Ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Bank Russlands Olga Skorobogatowa sehe die derzeitige Testphase die Teilnahme von dreizehn Testbanken und einer bestimmten Anzahl von Kunden vor. Diese würden nun digitale Geldbörsen erhalten, um untereinander Geld zu überweisen oder damit in “Handels- und Dienstleistungsunternehmen” zu bezahlen. Nach Abschluss der Testphase werde die Regulierungsbehörde entscheiden, wie der virtuelle Rubel der gesamten Bevölkerung angeboten werden soll.
Laut Skorobogatowa hätte man die Einführung des digitalen Rubels für die breite Verwendung eigentlich erst für das Jahr 2030 vorgesehen. Die zahlreichen Sanktionen gegen Russland, auch im Finanzsektor, hätten die Bank Russlands jedoch zu einer Beschleunigung gezwungen, die meisten russischen Bürger sollten somit den digitalen Rubel etwa ab 2025 bis 2027 verwenden können. Bereits im nächsten Jahr werde man aber die Möglichkeit des Umtauschs des digitalen Rubels in Fremdwährungen einführen, ebenso die Eröffnung gebietsfremder Geldbörsen.
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