Der russische Föderationsrat hat auf seiner Plenarsitzung am Donnerstag die nächsten Präsidentenwahlen im Land auf den 17. März 2024 anberaumt. Für dieses Datum stimmten alle 162 anwesenden Senatoren des Oberhauses des Parlaments in Moskau. Die Entscheidung trat nach der offiziellen Bekanntgabe unverzüglich in Kraft und gab somit den Startschuss für das Wahlrennen.
Der für Verfassungsrecht und Staatsaufbau zuständige Senator Andrei Klischas präzisierte in einem Kommentar für die Nachrichtenagentur TASS, dass die Zentrale Wahlkommission nun binnen der nächsten zehn Tage die Entscheidung treffen dürfe, ob der Urnengang ein mehrtägiger sein werde.
Nach der russischen Verfassung ist die Bestimmung des Wahldatums ein ausschließliches Vorrecht des Föderationsrates. Das Wahlrecht schreibt vor, den Urnengang am zweiten Sonntag jenes Monats durchzuführen, in dem die vorige Präsidentenwahl stattgefunden hat. Demnach sollte eigentlich die Abstimmung am 10. März stattfinden, da aber diesem Sonntag der in Russland arbeitsfreie 8. März vorausgeht, muss die Wahl am nächsten Sonntag, dem 17. März, abgehalten werden. Das genaue Datum wird nach dem Wahlrecht frühestens 100 Tage oder spätestens 90 Tage davor bekannt gegeben.
In Russland wird der Präsident auf sechs Jahre gewählt. Der amtierende Staatschef Wladimir Putin hat sich offiziell noch nicht dazu geäußert, ob er wieder kandidieren will.
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