Polen hat damit gedroht, ein unbefristetes Embargo für ukrainisches Getreide zu verhängen, falls die EU das auslaufende Einfuhrverbot nicht selbst verlängert. Der Warschauer Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie, Waldemar Buda, sagte, die Maßnahme könne am Freitag um Mitternacht in Kraft treten.
Ein vorübergehendes EU-Importverbot für ukrainisches Getreide, das eingeführt wurde, nachdem sich Polen und vier andere östliche EU-Länder über die Überschwemmung des Marktes mit billigen ukrainischen Produkten beschwert hatten, läuft am 15. September aus. Der polnische Minister sagte:
“Wenn die Europäische Kommission keine Entscheidung über das Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide trifft, wird Polen um Mitternacht seine eigene Entscheidung treffen. [Das Verbot] wird dann unbefristet sein.”
Auch der polnische Minister für EU-Angelegenheiten, Szymon Szynkowski vel Sęk, betonte, dass sein Land die Interessen seiner Landwirte “auf die eine oder andere Weise” schützen werde, unabhängig davon, ob die Entscheidung auf EU- oder auf nationaler Ebene getroffen werde. Szynkowski vel Sęk warnte:
“Die Entscheidung [zum Verbot ukrainischer Agrarprodukte] wurde vom Ministerrat getroffen. Am Dienstag wurde die Resolution einstimmig angenommen. Wir beabsichtigen, ein nationales Einfuhrverbot zu verhängen, wenn eine solche Maßnahme auf EU-Ebene nicht eingeführt wird.”
Polen werde einer weiteren Verlängerung des Embargos für ukrainisches Getreide mit nur befristeter Geltung nicht zustimmen und erwarte von der Europäischen Kommission “strukturelle Lösungen”, warnte Landwirtschaftsminister Robert Telus am Freitag.
Nach dem Beginn der Spezialoperation in der Ukraine hatte die EU die Zölle auf ukrainische Exporte aufgehoben, um dem Land zu helfen. Landwirte in den Nachbarländern der Ukraine protestierten jedoch gegen den dadurch verursachten Preisverfall. Die Landwirte in den fünf am stärksten betroffenen EU-Ländern machen geltend, dass sie durch den Anstieg der Einfuhren ukrainischer Agrarerzeugnisse, die ursprünglich für Afrika und den Nahen Osten bestimmt waren, erhebliche Verluste erlitten. Im Mai verhängten Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und die Slowakei ein Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide. Die EU-Einfuhrbeschränkungen für bestimmte ukrainische Agrarerzeugnisse – Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkerne – gelten derzeit bis zum 15. September. Unklar ist derzeit, ob und wie die Beschränkungen verlängert werden.
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