Die Trump-Administration überlegt, das Kommando über die NATO aufzugeben. Das berichtet der US-Sender NBC unter Berufung auf zwei Beamte im Verteidigungsministerium, die mit der Angelegenheit vertraut sind.
Das Pentagon unterzieht seine Strukturen derzeit einer umfassenden Revision. In diesem Zusammenhang wird eine Aufgabe des US-Kommandos über die NATO durchgespielt. Das käme einer Zeitenwende gleich, denn die USA haben seit beinahe 75 Jahren das Kommando über die NATO inne. Der Schritt hätte vor allem symbolisch hohes Gewicht, denn er würde deutlich machen, dass die Vereinigten Staaten sich von ihren europäischen Alliierten wegbewegen.
“Würden die USA das Oberkommando aufgeben, würde das in Europa als starkes Signal in Richtung Austritt gewertet”, sagte US-General a.D. James Stavridis, Alliierter Oberkommandierender in Europa von 2009 bis 2013. Stavridis hält eine Aufgabe des Oberkommandos für einen schweren Fehler, der weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen würde.
“Es wäre ein politischer Fehler von epischem Ausmaß, der sich kaum korrigieren lässt”, meint Stavridis. “Wir würden enorm viel Einfluss innerhalb der NATO verlieren und dies würde korrekterweise wahrscheinlich als der erste Schritt zum vollständigen Austritt aus dem Bündnis angesehen.”
Die Überlegungen kommen zu einem Zeitpunkt, wo die USA die staatlichen Ausgaben genauer in den Blick nehmen. Trump hat zuvor regelmäßig darauf hingewiesen, dass er von den NATO-Partnern mehr finanzielles Engagement erwartet. Zudem hat der US-Präsident angedeutet, dass die Beistandsklausel für ihn kein Automatismus sei. Die Beistandsklausel nach Artikel 5 des NATO-Vertrags ist der zentrale Mechanismus des Militärbündnisses. Demnach gilt ein Angriff auf ein NATO-Land als Angriff auf alle NATO-Länder und löst automatisch den Bündnisfall aus. Darauf beruht der abschreckende Charakter des Militärbündnisses. Steht Artikel 5 infrage, verliert das Bündnis seine Bedeutung.
Das US-Verteidigungsministerium nahm zu dem Medienbericht zunächst keine Stellung.
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